Rumäniens Superwahljahr startet am 9. Juni

Zu den Kommunal- und Europaparlamentswahlen werden rund 19 Millionen wahlberechtigte Bürger gerufen. Über 200 Tausend Kandidaten stehen zur Wahl.

Corina Cristea, 29.05.2024, 12:41

Auf einer Pressekonferenz, auf der er weitere Einzelheiten zu den Wahlen bekannt gab, sagte der Präsident der Ständigen Wahlbehörde AEP, Toni Greblă, dass es landesweit fast 19.000 Wahllokale und im Ausland 915 geben werde – jenseits der Grenzen also doppelt so viele wie bei früheren Wahlen.

Es bewerben sich über 207.000 Kandidaten, von denen sich 494 auf den Wahllisten zum Europäischen Parlament stehen.
Nahezu 100 Millionen Wahlzettel wurden bereits gedruckt und in den Gebieten verteilt, so der Leiter der AEP, der darauf hinwies, dass rumänische Bürger bei Kommunalwahlen nur in dem Wahllokal wählen können, das ihrem entsprechenden Wohnsitz zugeteilt ist. Rumänische Staatsbürger, die ihren Wohnsitz mindestens 60 Tage vor der Wahl eingerichtet haben, dürfen hier wählen.

Toni Greblă erwähnte auch, mit welchen Unterlagen rumänische Staatsbürger im Land wählen können – mit dem Personalausweis oder einem anderen gleichwertigen Dokument, nicht jedoch mit dem einfachen Reisepass. Wer eine mobile Wahlurne benötigt, kann diese beantragen, und Bürger, die aufgrund einer sichtbaren Krankheit nicht in der Lage sind, ihr Wahlrecht auszuüben, können sich von einer Person ihrer Wahl in die Kabine begleiten lassen, die jedoch kein Mitglied des Wahlbüros oder ein Kandidat sein darf. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament können die stimmberechtigten rumänischen Staatsbürger, die ihren Wohnsitz, ihren Aufenthaltsort oder ihren vorübergehenden Aufenthalt im Ausland haben, in jedem im Ausland eingerichteten Wahllokal auf der Grundlage eines am Wahltag gültigen rumänischen Ausweises wählen. Die Wähler in Rumänien müssen ihren Stempel auf jeden der fünf Stimmzettel aufdrücken, die sie erhalten. Werden diese fälschlicherweise in eine andere der fünf extra für jeden Zettel bestimmten Wahlurnen eingeworfen, gelten sie immer noch als gültig, fügte Wahlleiter Toni Greblă hinzu.

Das Außenministerium hat seit letzter Woche den Versand der Wahlunterlagen an die diplomatischen Vertretungen und konsularischen Einrichtungen Rumäniens abgeschlossen. Dazu gehören mehr als 2,5 Millionen Stimmzettel, Marken mit der Aufschrift „GEWÄHLT“, Aufkleber und Kontrollstempel. Die Liste der Wahllokale im Ausland steht auf der Website des Außenministeriums unter der Rubrik Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Stimmabgabe beginnt um 7:00 Uhr und endet um 22:00 Uhr, mit der Möglichkeit einer Verlängerung bis 23:59 Uhr, falls noch Wähler in der Warteschlange stehen, die ihre Stimme abgeben möchten, erklärte Toni Greblă. Andererseits gab das Zentrale Wahlbüro bekannt, dass es beschlossen hat, die Daten zur Wahlbeteiligung am Wahltag für jede Wahl in Echtzeit online zu präsentieren, und nach Schließung der Wahllokale werden die Daten aus den in den Wahllokalen ausgefüllten Protokollen auf der Website des BEC veröffentlicht.