Wer hat sich um die Präsidentschaft Rumäniens beworben
16 Kandidaten sind im Rennen um das Präsidentenamt in Rumänien. Die Liste wird jedoch erst am 10. Oktober endgültig feststehen.
Roxana Vasile und Florin Lungu, 07.10.2024, 10:17
Die Präsidentschaftswahlen sind in diesen Tagen in den Endspurt eingetreten. Die am meisten erwartete Abstimmung von allen vier, die in diesem Jahr in Rumänien organisiert werden, wird in zwei Runden stattfinden: am 24. November und am 8. Dezember. Am Sonntagabend hat das Zentrale Wahlbüro nach der Analyse der letzten eingereichten Unterlagen 10 Kandidaten abgelehnt und die Bewerbung von 9 weiteren zugelassen. Insgesamt sind also im Rennen um das höchste Amt 16 Kandidaten zugelassen. Die endgültige Liste der Kandidaten wird am 10. Oktober feststehen, nachdem weitere obligatorische Dokumente eingereicht worden sind – die eigenverantwortlichen Erklärungen, ob sie als Mirbeiter oder Kollaborateure der Staatssicherheit, der politischen Polizei des kommunistischen Regimes, tätig waren oder nicht, sowie die Erklärungen über Vermögen und Interessen.
Der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen beginnt offiziell am 25. Oktober und wird mit der Bekanntgabe der politischen Beteiligung angekündigt. Inoffiziell hat der Wahlkampf jedoch schon seit guten Wochen begonnen, wobei jeder der bekanntesten Anwärter auf den Präsidentensessel versucht, seine Startposition zu maximieren. In der Reihenfolge der Bewerbung der Kandidaten bei der Zentralen Wahlbehörde sind dies George Simion von der Allianz für die Union der Rumänen (AUR), Elena Lasconi als Vertreterin der Union Rettet Rumänien (USR) und Nicolae Ciucă, der Vorsitzende der Nationalliberalen Partei. Hinzu kommen Kelemen Hunor von der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien, Mircea Geoană – unabhängiger Kandidat und Marcel Ciolacu, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei.
Ein großer Skandal brach am Samstagabend aus, nachdem die Richter des Verfassungsgerichts mit einer Mehrheit der Stimmen die Einsprüche gegen die Registrierung der Kandidatur von Diana Şoşoaca bei den Präsidentschaftswahlen zugelassen hatten. Die umstrittene Abgeordnete hat eine neue Kandidatur eingereicht, die jedoch am Sonntag von der Zentralen Wahlbehörde abgelehnt wurde. Die endgültige und noch nie dagewesene Entscheidung der Zentralen Wahlbehörde, sie aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Partei S.O.S. Rumänien auszuschließen, hat die Meinungsverschiedenheiten zwischen PSD und PNL, den derzeitigen Regierungspartnern, vertieft. Diana Şoşoaca warf vor, dass ihr Ausscheiden aus dem Rennen den Chef der populistischen Partei AUR George Simion begünstigen würde, der damit eine höhere Chance hätte, in die zweite Runde einzuziehen, und der Sozialdemokrat Marcel Ciolacu – der die erste Chance hatte – hätte einen leichteren Gegner im Finale der Präsidentschaftswahlen.
Diese Meinung teilten auch die PNL und die USR, deren Vorsitzende – Nicolae Ciuca und Elena Lasconi – der Meinung sind, die PSD hätte die Ablehnung von Frau Şoșoaca beeinflusst. Die PSD wies die Vorwürfe zurück, und Marcel Ciolacu betonte, dass das Verfassungsgericht die Begründung schnell veröffentlichen müsse, sonst könne man von einer Anfälligkeit des demokratischen Systems in Rumänien sprechen. Die Entscheidung des Gerichts mag verfassungsrechtlich gedeckt sein, aber sie hat mit Sicherheit antidemokratische, ungesunde Auswirkungen auf die Demokratie – reagierte auch Präsidentachaftskandidat Mircea Geoană.
