Rumänien steht vor den Präsidentschaftswahlen

Am Sonntag findet in Rumänien die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt.

Bogdan Matei und Florin Lungu, 19.11.2024, 11:21

Nächsten Monat endet die zweite und letzte fünfjährige Amtszeit von Präsident Klaus Iohannis gemäß der Verfassung. Das so genannte Iohannis-Jahrzehnt wird bereits in Leitartikeln der Presse oder in Dokumentarfilmen besprochen, und die Bilanz ist alles andere als glänzend. Die Koordinierung der Außenpolitik des Landes ist ein Vorrecht des Präsidenten, und dies ist auch der Bereich, in dem sich die größten Rückstände angehäuft haben.

Viele Rumänen fühlen sich immer noch als Bürger zweiter Klasse in der Europäischen Union, weil ihr Land in den Schengen-Raum, einen Raum der Freizügigkeit, nur mit den Luft- und Seegrenzen, aber nicht mit den Landgrenzen aufgenommen wurde. Obwohl die strategische Partnerschaft zwischen Bukarest und Washington offiziellen Angaben zufolge ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint, wurde Rumänien noch nicht in das Programm für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program) aufgenommen, das die visumfreie Einreise in die Vereinigten Staaten ermöglicht. Die konsequente Unterstützung Rumäniens für die von russischen Truppen überfallene Ukraine hat einigen lokalen Berufsgruppen, von Landwirten bis hin zu Spediteuren, große Probleme bereitet, die ihren Unmut auf die Straße trugen. Innenpolitisch gibt es unzählige Vorwürfe gegen Präsident Iohannis, unter anderem, dass er seine in der Verfassung festgelegte Rolle als Vermittler in der Gesellschaft völlig ignoriert hat. Nach Iohannis bleibt das Gefühl, dass jeder Präsident werden kann – schrieb kürzlich ein Kolumnist.

Sicher ist, dass sich zunächst 14 Anwärter für die Nachfolge gemeldet haben. Es handelt sich dabei um Führer von Parlamentsparteien, Vertreter von politischen Randgruppen oder unabhängige Kandidaten. Einer von ihnen, der ehemalige Ministerpräsident Ludovic Orban, Kandidat für Forţa Dreptei, gab am Montag bekannt, dass er aus dem Rennen aussteigt und die Vorsitzende der Union Rettet Rumänien, Elena Lasconi, unterstützen wird. Die Teams der 13 verbliebenen Kandidaten haben in den letzten Tagen des Wahlkampfs, der am Vorabend der Wahl, am 23. November um 7:00 Uhr, endet, ihre Motoren auf Hochtouren laufen lassen.

Die Stimmabgabe im Land findet am Sonntag zwischen 7.00 und 21.00 Uhr statt. Wenn sich bei Schließung des Wahllokals noch Wähler in der Schlange oder im Wahllokal befinden, kann der Leiter des Wahllokals die Verlängerung der Wahl bis 23.59 Uhr anordnen, dann wird das System automatisch geschlossen. Die Wähler können nur in dem Ort wählen, in dem sie ihren Wohnsitz oder Aufenthalt haben, und in Bukarest nur in dem Sektor, in dem sie in die ständigen Listen eingetragen sind. Die Adresse des Wahllokals, zu dem der Wähler gehört, ist auf der Website der Ständigen Wahlbehörde zu finden. Wähler, die sich an einem anderen Ort aufhalten, können ihr Wahlrecht in jedem beliebigen Wahllokal ausüben, indem sie sich in die zusätzlichen Listen eintragen lassen. Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz oder Aufenthalt im Ausland können entweder per Briefwahl oder in einem beliebigen Wahllokal im Land oder im Ausland wählen. Der entscheidende Wahlgang, an dem die ersten beiden Kandidaten teilnehmen werden, ist für den 8. Dezember angesetzt, eine Woche nachdem die Rumänen am 1. Dezember, dem Nationalfeiertag, auch ein neues Parlament wählen werden.