Die Europawahlen haben begonnen
Von Donnerstag bis einschließlich Sonntag finden in allen EU-Ländern Wahlen zum EU-Parlament statt
Bogdan Matei, 23.05.2019, 15:49
Das wird schon witzig: Die Geschichte wird vermerken, dass die Briten, die vor drei Jahren beschlossen hatten, die Europäische Union zu verlassen, am Donnerstag, den 23. Mai 2019 den Start zur Europawahl gegeben haben. Das Vereinigte Königreich ist neben den Niederlanden das erste EU-Land, das seine Vertreter in Brüssel wählt. Und damit die Ironie vollständig wird, geben alle Meinungsumfragen über die Wahlabsichten der Briten die anti-europäische Brexit-Partei Brexit als kategorischen Gewinner bei der Europawahl an.
Einen Tag später, am 24. Mai, eröffnen die Wahllokale in Irland und der Tschechischen Republik. Am 25. Mai werden Wähler aus Litauen, Malta und der Slowakei an die Urnen erwartet, und am 26. Mai stimmen die Bürger der anderen 21 EU-Mitgliedstaaten, die Rumänen miteinbezogen, ab. Es wird erwartet, dass mehr als 400 Millionen europäische Bürger für die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments mit einem Fünfjahresmandat abstimmen.
Die EU-Parlamentsabgeordneten verabschieden die Gemeinschaftsvorschriften, die in allen Ländern der Europäischen Union gelten, nachdem sie von jedem nationalen Parlament ratifiziert wurden. Das Europäische Parlament legt zusammen mit der EU-Kommission den Haushalt des EU-Blocks fest und hat auch die Aufgaben, den Präsidenten der Europäischen Kommission zu wählen und anschließend die Liste der EU-Kommissare zu genehmigen.
Eine erste Diskussion zu diesem Thema wird unmittelbar nach der Europawahl, am 28. Mai in Brüssel, auf einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten stattfinden, das vom Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, einberufen wurde. Die jüngsten Schätzungen der Umfragen zeigen, dass mehr als ein Drittel der europäischen Wähler mit Sicherheit zur Wahl gehen wird, während ein weiteres Drittel unentschlossen ist. Bei den vorangegangenen EU-Wahlen lag die Präsenz in der gesamten Union bei 42%.
In Rumänien sind auf den Wahllisten 13 rechts und links regierende oder oppositionelle, parlamentarische und außerparlamentarische Parteien sowie drei unabhängige Kandidaten aufgeführt. Rumänien hat 33 Sitze im zukünftigen Europäischen Parlament. Der 33. rumänische EU-Parlamentarier wird sein Amt jedoch erst antreten, nachdem der Brexit Rechtswirkungen hat.
Für die im Ausland lebenden Rumänen, wurden 441 Wahllokale eingerichtet, die meisten davon in Italien, Spanien und der benachbarten Republik Moldau. Am 26. Mai, demselben Tag mit der Europawahl, findet auch ein von Staatspräsident Klaus Iohannis einberufenes Referendum zu Justizfragen statt. Die Wähler werden aufgerufen, zu reagieren, wenn sie mit dem Verbot von Amnestie und Begnadigung für Korruptionstaten und mit dem Verbot von Eilverordnungen der Regierung im Bereich Straftaten, Strafen und Gerichtsorganisation einverstanden sind.
