Einigung für Europa

Rumänien begrüßt den in Brüssel erzielten Durchbruch am Rande des Konjunkturpakets der EU zur Überwindung der Coronakrise.

Roxana Vasile, 21.07.2020, 10:48

Analog zur Papstwahl konnte man am Dienstagmorgen von einem Wei‎ßen Rauch in Brüssel sprechen — die Spitzenvertreter der 27 EU-Länder haben sich auf einen Kompromiss geeinigt und ein als historisch geltendes Konjunkturpaket für den Neustart der Wirtschaft vorgelegt. Vier Tage und vier Nächte dauerte das Tauziehen. Deal!” — twitterte einsilbig auf Englisch der Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Charles Michel. Ein historischer Tag für Europa!” — setzte Frankreichs Emmanuel Macron hinzu, und Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte sich sehr erleichtert”. Um das Paket rangen die deutsch-französische Speerspitze einerseits und die Frugal Four, die Gruppe der Sparsamen andererseits — letztere waren von der Pandemie weniger stark getroffen und weniger bereit, an der gemeinsamen Anstrengung zu partizipieren. Der Plan umfasst 750 Milliarden Euro und beruht zum ersten Mal auf gemeinsamen Schulden. Dieser Betrag addiert sich zum mehrjährigen Haushalt der EU für 2021-2027, der immerhin über eine Billion Euro beträgt. Die 750 Milliarden können von der Kommission vom Finanzmarkt geliehen werden. 390 Milliarden sind Subventionen an die krisengebeutelten Länder, wobei das Geld von allen 27 Mitgliedern zurückgezahlt werden. Die Länder sollen die restlichen 360 Milliarden als Darlehen bei Bedarf abrufen und dann in Eigenregie zurückzahlen können. Laut Präsident Klaus Iohannis ist auch für Rumänien viel Geld dabei Die 80 Milliarden Euro werden wir beim Wiederaufbau der Infrastruktur einsetzen — wir wollen Schulen und Krankenhäuser bauen, und die gro‎ßen Versorgungssysteme modernisieren. Und wichtig ist, dass ein signifikanter Teil des Geldes in das wirtschaftliche Comeback flie‎ßt. Es geht um 79.917, also fast 80 Tausend Millionen Euro, die wir zum Teil nutzen werden, um den Plan für den Mehrjahreshaushalt 2021-2027 umzusetzen. Daran arbeiten wir mit der Regierung bereits seit Januar. Andererseits arbeiten wir am nationalen Aufschwungsplan, den wir bei der EU-Kommission vorlegen, um die notwendigen Mittel zu bekommen. Wir haben uns gut vorbereitet und ein schönes Ergebnis erzielt,” freute sich der Präsident. Seiner Ansicht nach sei es ein wichtiger Tag für das Projekt Europa, aber auch für Rumänien.