Moldawiens Landespräsident unternimmt Moskaubesuch

Igor Dodon wurde in Moskau von Wladimir Putin empfangen.

Roxana Vasile, 18.01.2017, 17:04

Ende Dezember 2016 hat der moldauische Präsident Igor Dodon den Eid abgelegt. Der prorussische Landeschef der ehemaligen Sowjetrepublik hat die rumänische Amtssprache von der Internetseite der Präsidentschaft mit der moldauischen Sprache ersetzt. Das Verfassungsgericht in Chişinău hatte 2013 beschlossen, dass die offizielle Sprache des Landes Rumänisch ist.

Igor Dodon hat dem Expräsidenten Rumäniens Traian Băsescu die moldauische Staatsbürgerschaft entzogen. Die EU-Flagge ist heute beim Eingangstor des Republikpalastes in Chisinau nicht mehr zu sehen. Um seine prorussische Richtung zu bestätigen, hat der moldawische Landespräsident beschlossen, seinen ersten Besuch als Staatschef Moskau abzustatten. Es ist der erste bilaterale Besuch eines moldauischen Präsidenten in Russland in den letzten neun Jahren. Zweck des Besuches sei die Wiederaufnahme der strategischen Partnerschaft mit Russland. Igor Dodon wurde am Dienstag von seinem russischen Gegenüber Wladimir Putin in Kreml empfangen.

Der neue moldawische Präsident hat erklärt, das Assoziierungsabkommen zwischen der Moldaurepublik und der EU, das 2014 unterzeichnet wurde, könne nach den künftigen Parlamentswahlen, wenn die Partei der Sozialisten siegreich sein wird, überarbeitet oder sogar abgeschaffen werden. Igor Dodon meint, das Assoziierungsabkommen mit der EU habe Moldawien überhaupt keine Vorteile gebracht. Chişinău könnte im Rahmen der Euroasiatischen Wirtschaftsunion bedeutende Vorteile erhalten. Deshalb forderte Dodon Putins Unterstützung, so dass die Moldaurepublik den Beobachterstatus erhalten soll.

Moskau hat ebenfalls dem Besuch des moldawischen Präsidenten viel Aufmerksamkeit geschenkt, was von den organisatorischen Elementen, der Liste und der Form der Gespräche, sowie dem Geschenkeaustausch wiederspiegelt wurde. Wladimir Putin hat Dodon eine Karte der Moldaurepublik mit den Grenzen vom 18. Jh geschenkt. Der moldawische Präsident behauptete, die Hälfte des heutigen rumänischen Territoriums ist moldauisch.

Politkommentatoren meinen, der Landespräsident Moldawiens Igor Dodon halte sich in Moskau auf, um für Russland bedeutende Probleme anzugehen und nicht um die Prioritäten der Moldaurepublik zu besprechen. Die Tatsache, dass in der offiziellen Delegation kein Regierungsmitglied ist, zeigt, dass Igor Dodon für sich und nicht wie ein Vertreter des moldawischen Staates handelt.