Nachrichten 1.10.2020

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 01.10.2020, 19:22

Rumänien meldete gestern ein Allzeithoch an Covid-Infektionen, das nach Angaben der Behörden bei 2.158 von 26.000 durchgeführten Tests lag. Die Gesamtzahl der Infektionen übersteigt 127 Tausend seit Beginn der Pandemie Ende Februar. Die Zahl der Todesopfer beläuft sich auf 4.825, während 550 Patienten auf der Intensivstation liegen. Rumäniens Premierminister, Ludovic Orban, hat seine Besorgnis über die hohe Zahl der Infektionen zum Ausdruck gebracht und eine ernsthafte Anwendung der Präventionsma‎ßnahmen gefordert. Seinen Angaben zufolge wurden die Ausbrüche bei verschiedenen Veranstaltungen, die von einer gro‎ßen Zahl von Menschen besucht wurden, und in öffentlichen Verkehrsmitteln festgestellt, und er hat Schulen und Universitäten aufgefordert, die Präventionsma‎ßnahmen wie Desinfektion, Tragen von Masken und soziale Distanzierung einzuhalten.

Die Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag haben in Rumänien einen Skandal ausgelöst. Der scheidende Bürgermeister des Bukarester Bezirks 1, der Sozialdemokrat Dan Tudorache, der bei der Wahl ein zweites Mandat verlor, hat heute angekündigt, dass er das Zentrale Wahlbüro auffordern wird, einen weiteren Wahlgang durchzuführen, da der erste manipuliert wurde. Gestern Abend strahlte ein Fernsehsender Aufnahmen von Menschen aus, die im Wahlbüro des 1. Bukarester Bezirks Stimmzetteltaschen öffnen. Tudoraches Gegner, Clotilde Armand, der die USR-PLUS-Allianz vertritt und die Wahl gewonnen hat, hat alle Betrugsvorwürfe zurückgewiesen, doch die Polizei führt derzeit eine Untersuchung des Vorfalls durch. Wir erinnern daran, dass die Sozialdemokraten nach den Wahlen vom Sonntag ihre vollständige Kontrolle über Bukarest verloren haben. Der Sitz des Bukarester Oberbürgermeisters wurde von einem Unabhängigen, der von den regierenden Liberalen und der USR-PLUS-Allianz unterstützt wird. Einer von 6 Sitzen als Bezirksbürgermeister wurde von den Liberalen und zwei von der USR-PLUS-Allianz gewonnen.

Die Arbeitslosenquote in Rumänien fiel im August auf 5,3% und lag damit 0,1% niedriger als im Juli, berichtete das rumänische Statistikamt. Die Arbeitslosenquote der Männer ist um ein Prozent höher als die der Frauen. Mit der allmählichen Wiederaufnahme der Aktivitäten, die zunächst nicht mehr ausreichten, um die Covid-Pandemie einzudämmen, sank die Zahl der Arbeitslosen im August auf 479.000 Personen gegenüber 484.000 im Vormonat. Eine weitere INS-Umfrage zeigt, dass sich die Zahl der über 65-Jährigen Anfang dieses Jahres auf 3.664.411 Personen beläuft, was 19% Bevölkerung des Landes entspricht.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis nimmt heute und morgen an den Beratungen des Europäischen Rates in Brüssel teil. Ganz oben auf der Tagesordnung stehen aktuelle Themen wie der EU-Binnenmarkt, die Industrie- und Digitalpolitik. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden sich auch mit internationalen Themen wie den Beziehungen der EU zu China und der Türkei befassen. Es wird erwartet, dass Iohannis für einen starken und konsolidierten Binnenmarkt steht, um die Entwicklung der EU-Mitgliedsstaaten unterstützen zu können. Nach Ansicht des rumänischen Präsidenten ist die Entwicklung der Verkehrs-, Energie-, Umwelt- und digitalen Infrastruktur für Länder wie Rumänien, die an den geographischen Grenzen der EU liegen, von wesentlicher Bedeutung. Es wird erwartet, dass Präsident Iohannis die Bedeutung begrü‎ßen wird, die der digitalen Transformation der EU beigemessen wird, und er wird auf die Geldsummen verweisen, die für die Entwicklung fortschrittlicher Technologien in diesem Bereich gewährt werden. Iohannis wird auch auf die sozialen Herausforderungen hinweisen, die der Binnenmarkt neben den unbestreitbaren Chancen mit sich bringt, und sich für den Schutz der schutzbedürftigen Kategorien einsetzen, einschlie‎ßlich der Zeitarbeitnehmer, deren Situation durch die konzertierte Aktion der europäischen Institutionen und der Mitgliedstaaten verbessert werden muss.