Nachrichten 24.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 24.11.2016, 19:14
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk haben der Ukraine am Donnerstag im Anschluss an den 18. EU-Ukraine-Gipfel Fortschritte bei der Umsetzung der Reformen bescheinigt, so die Europäische Kommission in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Ukraine habe alle Auflagen für eine Visaliberalisierung erfüllt, die von der EU gefordert worden waren. Damit empfahlen sie dem Rat und dem Europäischen Parlament der Visaliberalisierung zuzustimmen. Rat und Parlament müssen noch über die genauen Bedingungen dafür beraten. Die EU und die Ukraine unterzeichneten zudem eine neue Vereinbarung über eine strategische Energiepartnerschaft. Juncker sagte bei der Abschlusspressekonferenz, die Ukraine habe alle Bedingungen für die Visaliberalisierung erfüllt. Die von der EU in Aussicht gestellten 600 Mio. Euro für die ukrainische Infrastruktur könnten bereitgestellt werden. Auch Ratspräsident Tusk unterstrich die großen Reformanstrengungen der Ukraine auf dem Weg zu einer Demokratie. Alle Seiten hätten sich bei dem Treffen zudem auf eine weitere Unterstützung der OSZE-Mission geeinigt. Im Fokus des Gipfels standen Beratungen über die Umsetzung der ukrainischen Reformagenda und die Visaliberalisierung. Ziel der Reformagenda ist es, die Ukraine an rechtsstaatliche und wirtschaftliche Standards der EU heranzuführen und die Vorteile des EU-Ukraine Assoziierungs-Abkommens und des Assoziierungsabkommens über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA), das seit 1. Januar dieses Jahres vorläufig in Kraft ist, für die Menschen in der Ukraine spürbar zu machen. Die Gipfelteilnehmer der EU und der Ukraine haben außerdem über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beraten.
Der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag den EU-Abgeordneten Siegfrid Muresan zum Berichterstatter des EU-Parlaments für den EU-Haushalt 2018 ernannt. Siegfried Muresan ist der erste Rumäne, der diese Position belegt. Das ist eine besonders wichtige und wichtige Aufgabe, einen Haushalt von 155 bis 160 Milliarden Euro zu erarbeiten, aber ich werde besonders verantwortungsbewußt diese Aufgabe angehen“, erklärte der Europaabgeordnete. Besonders wichtig sei es, die Kontinuität aufrechtzuerhalten und die Prioritäten zum Wirtschaftswachstum der Europäischen Union zu finanzieren, mit besonderer Betonung der Investitionen in Infrastruktur, Forschung, Innovation, Arbeitsplätze für junge Menschen und verstärkte Sicherheit der europäischen Bürger. Der Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den Jahreshaushalt der Europäischen Union präsentiert die politischen Prioritäten des EU-Parlaments für den EU-Haushalt und bespricht im Namen des EU-Parlaments mit der EU-Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission die endgültige Form des EU-Jahreshaushalts.
Gut 3000 Militärs und Experten vom Verteidigungsministerium, vom Innenministerium und vom rumänischen Nachrichtendienst werden mit mehr als 300 technischen Mitteln, darunter 50 Flugzeugen, am 1. Dezember, dem Nationalfeiertag Rumäniens, an der militärischen Parade in Bukarest teilnehmen. Den rumänischen Kampftruppen werden sich dabei Einheiten aus mehreren Allierten- oder Partnerländern anschließen, und zwar aus Großbritannien, Italien, Deutschland, aus der Republik Moldau, Polen, Spanien, aus der Slowakei und aus den Vereinigten Staaten. Auch in anderen rumänischen und auslandischen Städten, und in den Konfliktzonen, wo rumänische Soldaten stationiert sind, werden am 1. Dezember Veranstaltungen zum Nationalfeiertag Rumäniens stattfinden. Auf dem Programm stehen militärische und religiöse Zeremonien, Treffen mit Veteranen und Kriegsveteranen, sowie Ausstellungen mit militärischer Kampftechnik und Ausrüstung.
Die deutsch-österreichisch-rumänische Koproduktion “Toni Erdmann der Regisseurin Maren Ade hat den 10. LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments gewonnen. Der Film erforscht die moderne Unternehmenskultur durch die komplexe Beziehung zwischen Vater und Tochter. Die anderen beiden Filme in der Endauswahl waren: A peine jouvre les yeux/ Kaum öffne ich die Augen“ (Frankreich, Tunesien, Belgien, Vereinigte Arabische Emirate) von Leyla Bouzid und Ma vie de courgette / Mein Leben als Zucchini (Schweiz, Frankreich) von Claude Barras. Der Gewinner wird jedes Jahr durch Abstimmung der Abgeordneten bestimmt.
