Nachrichten 25.05.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 25.05.2017, 18:23

Rumänien wünscht sich eine gut konsolidierte, ausgewogene Ostflanke der Nordatlantischen Allianz. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beim NATO-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. Ferner sagte Präsident Iohannis, dass Rumänien eine Verstärkung der transatlantischen Beziehungen wünscht, und dass die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Rumänien sehr stark sein sollten. In Bezug auf Russland wünsche sich Rumänien eine einheitliche Positionierung auf EU-Ebene, sagte noch Iohannis. Am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel diskutierte Klaus Iohannis mit dem polnischen Staatspräsidenten, Andrzej Duda, über die strategische Partnerschaft zwischen den zwei Ländern und über die Kooperation innerhalb der Nordatlantischen Allianz.

Laut einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des IWF soll die rumänische Wirtschaft im Jahr 2017 um 4,2% wachsen. Die internationale Finanzinstitution warnte jedoch, dass Bukarest eine umsichtige Finanzpolitik umsetzen müsse, das Gegenteil könne sich negativ auf das Vertrauen der Märkte auswirken. Der IWF begrü‎ßte die Fortschritte Rumäniens bei der Reduzierung der wirtschaftlichen Unausgewogenheiten nach der globalen Wirtschaftkrise, empfahl dennoch den Bukarester Behörden eine Neuorientierung der Politik in Bezug auf die Anspornung des Verbrauchs zur Unterstützung der Investitionen. Eine eventuelle Steuererleichterung könnte, zusammen mit einer Steigerung der politischen Spannungen, unter anderen den Verbrauch und die Investitionen negativ beeinflussen, warnte der IWF in seinem Bericht. Das Gesetz zur einheitlichen Entlohnung für Staatsbedienstete, das derzeit im Parlament zur Debatte steht, sowie die neuen Steuerreduzierungen seien beachtliche Risiken für das Haushaltsdefizit, das laut Schätzungen des IWF 2017 3,7% betragen soll, so der Internationale Währungsfonds in seinem jüngsten Bericht.

In Rumänien findet derzeit eine der grö‎ßten NATO-Militärübungen der letzten Jahre statt. Daran beteiligen sich 4.000 Soldaten der schnellen Eingreiftruppen der NATO mit gepanzerten Transportfahrzeugen und Kampfhubschraubern. Die NATO-Staaten Spanien, Polen, Norwegen, Bulgarien und die Niederlande sind zusammen mit Rumänien dem Aufruf gefolgt, Einheiten für eventuelle Noteinsätze an der NATO-Ostflanke für den Schutz der rumänischen Au‎ßengrenze bereitzustellen.