Athen: Treffen der Balkanländer

Die Staats- und Regierungschefs der Balkanstaaten nahmen an einem informellen Treffen in Athen teil.

Corina Cristea, 22.08.2023, 13:37

Auf Initiative des griechischen Premierministers trafen sich gestern die Staats- und Regierungschefs der Balkanstaaten in Athen, 20 Jahre nach dem Gipfel in Thessaloniki, der den Grundstein für die Erweiterung der EU um die westlichen Balkanstaaten legte. Das Ziel des informellen Treffens war es, die Fortschritte der letzten Jahre in Bezug auf die regionale Zusammenarbeit in Südosteuropa sowie die Herausforderungen durch die Entwicklungen im Ukraine-Konflikt zu besprechen. In Athen trafen sich die Staats- und Regierungschefs aus Serbien, Montenegro, Moldau, Nordmazedonien, dem Kosovo, Rumänien, Bulgarien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina sowie die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission, Charles Michel und Ursula von der Leyen. Der ukrainische Präsident, Volodymyr Selenskyj, nahm an dem Treffen in Griechenland teil, was als Zeichen der Unterstützung für die Ukraine und die transatlantische Perspektive der gesamten Region gewertet wird. Die Chefin der Europäischen Kommission schrieb auf einer Webseite: Wir müssen unsere Freunde, die zukünftigen Mitglieder der EU, viel früher an uns heranführen. Wir wollen auch Barrieren zwischen unseren Regionen abbauen.“ Das Treffen widmete sich neben der EU-Erweiterung auch der Energiesicherheit und den Sanktionen gegen Russland, denen sich Belgrad nicht angeschlossen hat. Die Forderung nach Sanktionen gegen Russland aufgrund des Krieges gegen die Ukraine wurde vom serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić in der Abschlusserklärung des Athener-Treffens gestrichen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass es wichtig ist, den ständigen Dialog und die Koordination im Bereich der Sicherheit und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit fortzusetzen. Sie bekräftigten ihre Solidarität mit der Ukraine und der Republik Moldau. Sie erklärten ihre Unterstützung für den Erweiterungsprozess mit den westlichen Balkanstaaten und den östlichen Nachbarstaaten.

Im Rahmen seiner Rede erklärte Rumäniens Premierminister Marcel Ciolacu detailliert, wie Bukarest die Ukraine unterstützt und unterstrich dabei auch die Herausforderungen, vor denen die rumänischen Bauern beim Exportieren von ukrainischem Getreide stehen. Ciolacu schlug eine europäische Strategie zur Verwaltung des Getreideverkehrs, die Bereitstellung weiterer Mittel für die Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sowie den Aufbau einer besonderen Infrastruktur vor. Der rumänische Premierminister betonte auch die strategische Bedeutung der Erweiterung des Schengen-Raums und verwies auf die Notwendigkeit eines raschen Beitritts Rumäniens. Marcel Ciolacu forderte in seinen Gesprächen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, die Zusammenarbeit im Hinblick auf den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum zu intensivieren. Der Premierminister bekräftigte die Notwendigkeit einer europäischen Einigung und schlug eine gemeinsame regionale Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Handel und Bekämpfung hybrider Gefahren vor. Ciolacu erörterte mit seinem griechischen Amtskollegen, Kyriakos Mitsotakis, die Ausweitung der bilateralen und regionalen Zusammenarbeit und versicherte Präsident Selenskyj, dass Rumänien der Ukraine bis zu ihrem Sieg und dem Wiederaufbau helfen werde.