Aufgrund Coronavirus: Kommunalwahlen finden unter Sonderbedingungen statt
Die für den 27. September geplanten Kommunalwahlen in Rumänien werden in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie stattfinden.
Leyla Cheamil, 27.08.2020, 15:16
Ursprünglich für Juni 2020 geplant, wurden die Kommunalwahlen in Rumänien auf September verschoben und werden in einem einzigen Wahlgang abgehalten. All dies ist auf die Coronavirus-Pandemie zurückzuführen, die für diese Art von Ereignissen besondere Bedingungen vorschreibt.
In der Zwischenzeit wurden die Amtzeiten der Kommunalpolitiker um 6 Monate verlängert, wobei der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus Priorität eingeräumt wurde. Zweifellos werden die diesjährigen Kommunalwahlen unter besonderen, durch die Pandemie bedingten Bedingungen stattfinden.
Staatsoberhaupt Klaus Iohannis appellierte seinerseits an Kandidaten und Wähler, die Standards des Gesundheitsschutzes zu respektieren, damit die Wahl sicher durchgeführt werden kann. Es ist wichtig, dass jeder sein Bestes tut, um sicherzustellen, dass die Demokratie in dieser Zeit geschützt wird, sagte der Präsident. Dies ist möglich, sagte er, wenn alle die Standards und Maßnahmen respektieren, die einen optimalen Rahmen für die Durchführung von Wahlen unter besonderen Bedingungen bieten sollen.
Er erinnerte ferner daran, dass es Länder gibt, in denen während der Pandemie bereits mehrere Arten von Wahlen abgehalten wurden, ohne dass sich dies negativ auf die Zahl der Infektionsfälle ausgewirkt hätte. In seiner Ansprache an die Kandidaten forderte Klaus Iohannis sie auf, die Bevölkerung nicht der Gefahr einer Ansteckung auszusetzen, da die Gesundheit wichtiger sei als jedes Wahlziel, während jede Überschreitung der Gesundheitsstandards streng bestraft werde.
Das Staatsoberhaupt räumte dennoch ein, dass es kein Null-Risiko-Szenario gibt, aber wenn alle Sondermaßnahmen sowohl von den Organisatoren als auch von den Bürgern verstanden, angenommen und umgesetzt werden, dann ist es möglich, das Risiko auf ein Minimum zu reduzieren. Wahlen sind die Grundlage der Demokratie, sagte der Präsident. Auch wenn dies eine der kompliziertesten Perioden in der jüngsten Geschichte Rumäniens ist, kann die Demokratie nicht ausgesetzt oder auf Eis gelegt werden, denn sie garantiert alle Rechte und Freiheiten, die wir genießen, sagte Iohannis.
Der Wahlkampf für die Kommunalwahlen beginnt diesen Freitag. Die Konkurrenz ist groß, vor allem in der Hauptstadt und in den Großstädten. Jeder Kandidat führt sein eigenes Kalkül durch und entwirft Strategien, um Stimmen zu gewinnen und sein Ziel zu erreichen. Insgesamt sind zu besetzen: 41 Ämter von Kreisratsvorsitzenden, mehr als 1300 Ämter von Kreisräten, 40.000 Sitze im Gemeinderat und etwa 3200 Bürgermeister-Ämter.
Der begehrteste Posten ist der des Oberbürgermeisters der Hauptstadt Bukarest, für den 18 Kandidaten im Rennen sind, darunter 4 unabhängige Kandidaten. Zu den Favoriten gehören die aktuelle sozialdemokratische Oberbürgermeisterin, Gabriela Firea, und ihr Rivale, Nicușor Dan, ein unabhängiger Kandidat, der von der Nationalliberalen Partei (PNL) und dem Bündnis der Parteien Union Rettet Rumänien (USR) und PLUS unterstützt wird.
