Brexit-Chefunterhändler der EU zu Besuch in Rumänien

Über den Brexit wird an diesen Tagen auch in Bukarest diskutiert. Der Beauftragte der Europäischen Kommission für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, Michel Barnier, ist zu Besuch in Rumänien.

Roxana Vasile, 03.10.2018, 16:22

Der Chefunterhändler der EU für den Brexit, Michel Barnier, ist in Bukarest zu Gesprächen mit den wichtigsten Führungspolitikern zusammengekommen. Dabei wurden der aktuelle Stand der Verhandlungen mit London sowie die nächsten Etappen des Austritts Großbritanniens aus der EU erörtert. Der Besuch Barniers in der rumänischen Hauptstadt ist selbstverständlich kein Zufall. Rumänien übernimmt ab dem 1. Januar für sechs Monate den turnusmäßigen Vorsitz des EU-Rates. Die Agenda des Semesters wird also von dieser heiklen Angelegenheit beherrscht sein, denn der Brexit sollte in der ersten Jahreshälfte vollendet sein.

Michel Barnier selbst betonte, dass Rumänien während seiner EU-Ratspräsidentschaft eine wichtige Rollen spielen werde – es müsse dabei den institutionellen Rahmen für einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs schaffen und die Verhandlungen für die zukünftigen Beziehungen mit der EU beobachten. Die Einheit der 27 verbleibenden Mitgliedsstaaten sei bei den Brexit-Verhandlungen besonders wichtig und müsse bestehen bleiben, sagte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis im Rahmen eines Treffens mit Barnier. Nur so könne der gesamte Prozess effizient gesteuert werden. Gemäß der Vision von Iohannis sind die Integrität des EU-Binnenmarktes und die vier Grundfreiheit Stützpfeiler des europäischen Projektes und deshalb nicht verhandelbar.

Von wesentlicher Bedeutung sei zudem der Abhschluss der Finanzverhältnisse. Da die Rumänen hinter den Polen die zweite Minderheit in Großbritannien darstellen, will Bukarest auch seine Staatsbürger in den Fokus rücken- von daher verweist Rumänien auf die Bedeutung eines ehrgeizigen Reglementierungsrahmens im Bereich Freizügigkeit, unter Einhaltung der Grundsätze der Gegenseitigkeit und Nicht-Diskriminierung.

Laut Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă und Außenminister Teodor Meleşcanu werde Bukarest die Art und Weise, in der die Bestimmungen des Austrittsabkommens umgesetzt werden, aufmerksam beobachten, damit alle rumänischen Staatsbürger in Großbritannien auch weiterhin dort wohnen, arbeiten und studieren können wie bisher.

Laut dem Nationalen Statistikamt und weiteren relevanten Stellen leben derzeit knapp 330.000 Rumänen im Vereinigten Königreich. Sie sind auf dem gesamten Gebiet des Königreichs verteilt, wobei die meisten im Londoner Stadtgebiet und Umgebung und den Ballungen Birmingham, Manchester und Liverpool, Edinburgh, Glasgow, Leeds und Belfast anzutreffen sind. In Großbritannien arbeiten gut 2000 rumänische Ärzte, hinzu kommen zahlreiche Finanzexperten, Künstler, Architekten, Lehrkräfte, IT-Spezialisten oder Forscher. Im britischen Hochschulwesen sind derzeit 10.000 junge Studenten aus Rumänien angemeldet.