Bulgarien, Österreich und Rumänien über die Zukunft der EU

Die Staatspräsidenten Rumäniens, Bulgariens und Österreichs diskutierten bei einem Treffen in der bulgarischen Stadt Ruse über die Kontinuität der bulgarischen, österreichischen und rumänischen EU-Ratspräsidentschaften und die regionale Kooperation.

Corina Cristea, 07.05.2018, 14:21

Die Europäische Union konfrontiert sich mit vielen Herausforderungen mit komplexen, vielfachen Dimensionen, im politischen, wirtschaftlichen, technologischen, kulturellen und Informationsbereich. Im heutigen komplexen Sicherheitskontext können wir nur dann erfolgreich werden, wenn wir eine langfristige Perspektive und klare Prioritäten haben und gemeinsam daran arbeiten. Dies erklärte der bulgarische Staatspräsident, Rumen Radev, beim trilateralen Treffen mit seinen Amtskollegen aus Österreich und Rumänien, Alexander van der Bellen und Klaus Iohannis, in der bulgarischen Grenzstadt Ruse. An dem Treffen beteiligten sich die Staatschefs der drei Länder, die zwischen Januar 2018 und Juni 2019 die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Laut der allgemeinen Meinung seien sechs Monate eine relativ lange Zeit, aber auf dem Hintergrund der globalen Vision für die Entwicklung der Europäischen Union ist ein halbes Jahr doch ziemlich wenig. Daher braucht man eine sehr gute Koordinierung, damit das nächste Land die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft ohne Probleme übernehmen kann.

Am 1. Juni dieses Jahres übernimmt Österreich die EU-Ratspräsidentschaft von Bulgarien, und ab 1. Januar 2019 ist Rumänien an der Reihe. Es gibt sehr viele Angelegenheiten, die geregelt werden müssen, und jedes Jahr wird die Europäische Union mit einer neuen Krise konfrontiert, aber wenn wir unsere Werte, die Solidarität, die Einheit, die Kohäsion, die Gleichstellung der EU-Mitgliedsstaaten richtig pflegen, so werden wir der Europäischen Union Mehrwert verleihen, meinte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der auch für einen Reflektierungsprozess in Bezug auf die EU nach 2019 plädierte. Wir brauchen diesen Reflektierungsproze‎ß. Es reicht noch lange nicht, nur über konkrete Angelegenheiten wie Handel oder freien Personenverkehr zu diskutieren, und das wird aus den Reaktionen unserer Bürger deutlich. Die EU-Bürger wollen mehr, sie wollen Sicherheit, sichere Grenzen, Einheit innerhalb der Europäischen Union, sie wollen engagierte Politiker sehen, die sich total für die EU einsetzen, sagte noch Klaus Iohannis.

Bei ihrem informellen Treffen in Ruse diskutierten die Staatspräsidenten Bulgariens, Österreichs und Rumäniens wichtige Themen in Bezug auf die Zukunft der Europäischen Union, wie die Situation nach dem Brexit, die regionale Kooperation, Aspekte der Sicherheit innerhalb der EU, die Perspektiven des europäischen Projekts, die Migrationskrise und das EU-Asylsystem. Bei den Gesprächen ging es auch um die Zukunft des Westbalkans und die exakte Dimension der europäischen Perspektive dieser Region, um den mehrjährigen EU-Finanzrahmen und dessen Garantien für die wirtschaftliche Entwicklung, die Kohäsionspolitik und die wirkliche Konvergenz in der Europäischen Union, um die digitale Zukunft der EU, um die Bereitschaft, die Terrorangriffe zu bekämpfen und um die Zukunft der Jugend in Europa.