Deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen zu Besuch in Bukarest
Die deutsch-rumänischen Beziehungen sind hervorragend, beide Staaten sind an deren Vertiefung auf bilateraler Ebene und innerhalb der EU und NATO interessiert. So eine Mitteilung des Präsidialamtes nach dem offiziellen Besuch der deutschen Ministerin.
Ştefan Stoica, 05.06.2015, 12:03
Die von pro-russischen Separatisten in der Ostukraine verursachte Krise beherrschte die Agenda von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen während ihres Besuchs in Bukarest. Zumal infolge neuer Militärangriffe in der östlichen Nachbarschaft von EU und NATO erneut Zweifel über die Einhaltung des zweiten Friedensabkommens von Minsk aufgekommen sind.
Vor diesem Hintergrund unterhielten sich von der Leyen und ihr rumänischer Amtskollege Mircea Duşa über die Stärkung der NATO-Ostflanke angesichts der entstandenen Sicherheitsrisiken. Die aggresive Politik Russlands beschäftige derzeit beide Länder, so die deutsche Ministerin.
Wir sind beide besorgt wegen der Auswirkungen der Politik des Kremls in der Ukraine. Berlin ist sich der hohen strategischen Bedeutung des Schwarzmeer-Beckens bewusst. Deshalb verfolgen wir die Ereignisse in der Ostukraine, auf der Krim und in Transnistrien mit höchster Aufmerksamkeit. Wir sind gemeinsam zu dem Schluss gekommen, dass es für den Konflikt in der Ukraine nur eine friedliche Lösung geben kann. Die Ukraine wird aufgerufen, über das weitere Vorgehen eigenständig zu entscheiden. Deshalb haben ich und mein Kollege festgelegt, dass die Entscheidungen von NATO und EU möglichst schnell umgesetzt werden müssen. Es geht dabei um defensive Maßnahmen, die gleichzeitig aber auch unsere Einheit unter Beweis stellen.
Im rumänischen Luftraum fänden ununterbrochen sogenannte Luftpolizei-Missionen statt, fast täglich sei ein NATO-Flieger mit der elektronischen Überwachung des rumänischen Hoheitsgebiets beauftragt, erklärte Verteidigungsminister Mircea Duşa im Gegenzug.
Bereits nach dem Gipfel in Wales hat die NATO-Rückversicherung auch den Luftraum eingeschlossen. Fast täglich ist ein NATO-Flugzeug im rumänischen Luftraum unterwegs, der die elektronische Überwachung gewährleistet. Zurzeit sind in Rumänien portugiesische F-16-Flieger im Einsatz, die im Mai und Juni mit uns gemeinsam die Luftpolizei-Missionen durchführen. Ich wiederhole aber, dieser Dienst wird rund um die Uhr geleistet und wird gemäß NATO-Standards und -Anforderungen ausgeführt.
Von der Leyen lobte ferner die schnelle Einrichtung zweier NATO-Kommandozentren in Bukarest, die von dem Militärbündnis beschlossen war. Deutsche Militärs werden sowohl im Kommandozentrum für die Integration der Streitkräfte als auch in der multinationalen Divisionseinheit präsent sein, versicherte die deutsche Ministerin noch. Ihr Gegenüber Mircea Duşa bekräftigte abschließend erneut die Unterstützung Bukarests für die euro-atlantischen Bestrebungen der Moldau, der Ukraine und Georgiens.
