Die EU blickt nach Osten
Drei ex-sowjetische Republiken – die Moldaurepublik, Georgien und die Ukraine wollen der EU beitreten. Ein erster Schritt in diese Richtung erfolgte Ende Juni. Auch die Westbalkan-Staaten befinden sich auf diesem Weg.
Corina Cristea, 14.07.2014, 15:14
Ende letzten Monats sind die Moldaurepublik, Georgien und die Ukraine der EU näher gerückt, nachdem diese Länder das Assoziierungs-und Freihandelsabkommen mit der EU unterzeichnet haben. Die Ukraine unterzeichnete jetzt auch den wirtschaftlichen Teil des EU-Assoziierungsabkommens. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barosso bezeichnete die Abkommen als historisch. Deren Erfolg hänge jedoch von der Fortsetzung der Reformen in den drei ehemaligen sowjetischen Republiken ab. Die Reformen sollen diese politisch, wirtschaftlich und kulturell näher an Europa bringen.
Rumänien hat die Bestrebungen der ernannten Länder klar unterstützt und als erstes EU-Land auch die Ratifizierung der Abkommen abgeschlossen. Die EU-Erweiterung in Südosteuropa muss weiter eine Priorität auf der EU-Agenda darstellen, auch nach der Bestimmung der neuen institutionellen Konfiguration der EU, bei der Bildung der neuen Kommission und bei der Erstellung der Prioritäten-Agenda der Union für die nächsten Jahre.” Das erklärte Rumäniens Aussenminister Tituts Corlatean letzte Woche in Dubrovnik, beim Koratien Forum-Konferenz.
Aufgrund der steigenden Europhobie und der zunehmenden EU-Skepsis müsse man die Südost-Erweiterung fördern, so Corlatean. Die Konferenz in Dubrovnik hatte als Hauptthema die EU-Integrierung der Westbalkan-Staaten. Sie brachte zusammen hohe EU-Vertreter, EU-Aussenminister und Aussenminister der Westbalkan-Länder, sowie auch Gäste aus China, Japan, den USA und Neuseeland.
“Die Erweiterung hatte und wir weiter eine wichtige Rolle in der Bestätigung der Bedeutung der EU als globaler Akteur spielen“, erklärte Rumäniens Chefdiplomat in seiner Rede und hob die Vorteile der EU-Erweiterung für die ganze Union und für die beitretenden Länder hervor. Rumänien stelle ein erfolgreiches Beispiel der Erweiterungs-Politik dar, auch wenn wir uns die Wirtschaftsleistungen der letzten Jahre anschauen, so Titus Corlatean.
Die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU wurde auch vom ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko begrüsst. In einem Telefongespräch mit dem rumänischen Präsidenten Traian Basescu bedankte er sich für die Unterstützung für sein Land. Traian Basescu erklärte seinerseits, Rumänien und die rumänische Minderheit in der Ukraine würden die Integrität der ukrainischen Grenzen, sowie auch die Bemühungen des Präsidenten Petro Poroschenko den Konflikt in der Ostukraine zu lösen, unterstützen.
