EU-Außenminister bekräftigen Unterstützung für Moldau

Rumäniens Außenminister Titus Corlatean hat der rumänischen Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Moldaurepublik 2014 definitiv auf ihrem europäischen Weg verankert bleibt- mit dem Endziel des EU-Beitrittes vor Augen.

Bogdan Matei, 02.09.2014, 21:28

Verglichen mit einer vom Krieg zerfleischten Ukraine, stellt ein anderer, benachbarter ex-sowjetischer Staat einen Stabilitätspol dar, bzw. die Erfolgsgeschichte der Östlichen Partnerschaft. In der Tat funktioniert nicht alles einwandfrei in der mehrheitlich rumänischsprachigen Moldaurepublik. Armut und Korruption sind immer noch weit verbreitet, die abtrünnige, prorussische Region Transnistrien wird seit gut zwei Jahrzehnten nicht mehr aus Chişinău regiert, während die sozialistisch-kommunistische Hälfte des Parlaments oftmals aus Moskau gesteuert zu sein scheint.

Nichtsdestotrotz hat die Moldau, die seit 2009 von einer prowestlichen Dreiparteien-Koalition regiert wird, alles auf die Karte der europäischen Integration gespielt. Jetzt erntet das Land bereits die Früchte der Konsequenz und des Mutes mit dem es die Reformen durchgesetzt hat, die für eine Annäherung an die gemeinschaftlichen Standards notwendig waren. Nach Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU im Juni, erhielt die Moldau eine neue Botschaft der Unterstützung seitens der westlichen Partner. Die EU-Au‎ßenminister kamen am Montag zum neunten Mal im Rahmen der sogenannten Gruppe für die Europäische Aktion der Moldau zusammen.

Entgegen dem Brauch fand das Treffen nicht in Brüssel oder Luxemburg, sondern unter rumänischem und französischem Vorsitz in Chişinău statt. Die Initiative dazu hatte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlatean, der die Ziele der Aktionsgruppe zusammenfasste:

Die Europäische Union ist äu‎ßerst aufmerksam, engagiert und aktiv an dem europäischen Fahrplan, den europäischen Bestrebungen der Moldaurepublik beteiligt, sowie an dem internen Reformprozess, der in letzter Instanz eine Modernisierung der Gesellschaft, den Anschluss an das politische, demokratische und wirtschaftliche Wertesystem der EU und ein besseres Leben für jeden einzelnen Bürger des Landes anstrebt.”

Die Gastgeberin des Treffens in Chişinău, die moldauische Au‎ßenministerin Natalia Gherman, erklärte im Gegenzug:

Ich habe mit meinen Kollegen aus den EU-Mitgliedsstaaten über konkrete Möglichkeiten einer noch stärkeren Unterstützung für unser Land, mit Blick auf das Erreichen der im Assoziierungsabkommen vorgegebenen Ziele und vor allem die schrittweise Integration auf den EU-Binnenmarkt. ”

Der EU-Erweiterungskommissar, Stefan Füle, selbst in Chişinău anwesend, beklagte in einer offensichtlichen Anspielung auf Russland den ilegitimen Druck des gro‎ßen Landes im Osten.” Ferner sprach er von der Absicht Brüssels eine unabhängige, wohlahbende und vereinte Moldau aufzubauen, als starken Partner der Europäischen Union.”