Klaus Iohannis: Rumänien stockt Afghanistan-Truppen auf

Beim NATO-Gipfel in Brüssel einigten sich die Staats-und Regierungschefs der Allianz auf eine Verstärkung der Militärpräsenz an der Ostflanke. Aus Initiative Rumäniens fand zum Auftakt des Treffens eine Tagung zum Thema Sicherheit im Schwarzmeerraum.

Bogdan Matei, 13.07.2018, 15:14

Rumänien hat gute Ergebnisse auf dem NATO-Gipfel in Brüssel erzielt, hat Präsident Klaus Iohannis erklärt. Die Beteiligten führten intensive Diskussionen, viele haben sich dazu verpflichtet, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 2% des BIP zu erhöhen und die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zu verschärfen, sagte im Anschlu‎ß der rumänische Präsident. Bukarest engagiert sich nach wie vor für die Verstärkung der NATO-Militärpräsenz an der Ostflanke. In Rumänien werden zudem ein einsatzfähiges Mitlitärkommando und eine multinationale Division der NATO stationiert. Klaus Iohannis: „Wenn das Kommando vollständig sein wird, sollen rund 400 Offiziere aus allen NATO-Staaten in Rumänien stationiert werden. Diese Brigande soll permanent in Rumänien stationiert sein und wir werden auch in Zukunft die Notwendigkeit einer verstärkten Präsenz der Allianz in diesem Teil Europas bekräftigen. Von diesen Ergebnissen sind wir sehr stolz.“

Auf den NATO-Gipfel in Brüssel gab der rumänische Staatschef bekannt, dass Bukarest ab 2019 die Zahl der in Afghanistan stationierten Soldaten von 700 auf 950 aufstocken wird. Im Auftankt des NATO-Gipfels wurde aus Initiative Bukarests eine Tagung zum Thema Sicherheit im Schwarzmeerraum organisiert. Dabei beteiligten sich auch zwei Anreinerstaaten und NATO-Partnerländer: Georgien und die Ukraine. Laut Politikbeobachtern habe sich dieser Raum beim Gipfel in Brüssel einer besonderen Aufmerksamkeit erfreut, was seine strategische Bedeutung für die nordatlantische Allianz unter Beweis stellt.

Die Staats-und Regierungschefs beider Staaten haben allerdings Russland gefordert, seine Truppen aus Republik Moldau, aus der Ukraine und Georgien zurückzuziehen und sich für eine Lösung des Transnistrien-Konflikts zu engagieren. Moldau verlor die Kontrolle über die abtrünnige prorussische Region im Laufe des Konflikts von 1992. Hunderte Menschen haben während der bewaffneten Phase des Konflikts ihr Leben verloren. Sowohl die UN-Generalversammlung als auch die OSZE haben neuerdings Moskau gefordert, seine Truppen aus Transnistrien zurückzuziehen, so wie es vor 20 Jahren versprochen hatte. In der Abschlu‎ßerklärung einigten sich die NATO-Staats-und Regierungschefs darauf, die Umsetzung demokratischer Reformen in der Republik Moldau und den Aufbau der Militärkapazitäten des Landes zu unterstützen.