Landesverteidigungsrat genehmigt Auslandseinsätze
Rumänien ist interessiert und bereit, an der Strategie der EU zu Verteidigung und Sicherheit teilzunehmen, so Präsident Iohannis. Er stellte klar, dass es in einer ersten Phase um die Militärforschung gehe.
Roxana Vasile, 05.07.2017, 17:10
Die Frage sei, wie man die europäische Rüstungsindustrie verbessern könnte und wie die jeweiligen nationalen Streitkräfte besser kooperieren können: “Ich will Sie auf die Diskussion hinweisen über ein Europa mit mehreren Geschwindigkeiten – das ist jetzt vom Tisch und es geht jetzt um Projekte, die für alle offen bleiben – es beteiligt sich daran, wer will und wer kann. Und wenn die Sicherheit der Grenzen und der Bürger geht, dann will Rumänien dabei sein,” sagte Präsident Iohannis.
Der Landesverteidigungsrate genehmigte auch die Anzahl der Soldaten und die Mittel, die das Innen- bzw. Verteidigungsministerium für Auslandseinsätze bereitstellen können. “Die bereitzustellenden Kräfte sind verstärkt worden – maximal 1.793 Personen, Soldaten und zivile Fachkräfte vom Verteidigungsministerium und noch einmal 971 Personen vom Innenministerium, die sich an Auslandseinsätzen beteiligen können. In Wirklichkeit ist heute die Zahl niedriger und sie wird auch 2018 wahrscheinlich unter diesem Niveau sein, aber wir sehen alle, dass sich die Lage von heute auf morgen verändern kann und wir wollten deshalb sicher gehen, dass wir Handlungsspielräume einbauen und falls nötig, für diese Einsätze mehr Leute einplanen können,” so Präsident Iohannis.
Noch warten die Streitkräfte auf angemessene Ausrüstung. Der Ausstattungsplan für 2017–2026 wurde von der Tagesordnung genommen, weil er nicht die zwei Prozent vom BIP vorsah, auf die sich die Parteien als Mindestzuwendung für diesen Bereich über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren geeinigt hatten. Der Plan soll in einer späteren Sitzung verabschiedet werden. Die Absicht besteht laut Präsident Klaus Iohannis darin, nicht nur Panzer, Flugzeuge oder Munition zu kaufen, sondern auch für richtige Logistik zu sorgen. Neulich zeigte ein Verkehrsunfall, bei dem bei einem LKW der Armee die Bremsen ausfielen und drei Soldaten ums Leben kamen, dass jeder Tag ohne angemessene Ausrüstung eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt. Für die hohen Offiziere scheint allerdings der veraltete Fuhrpark ein Tabu-Thema zu sein.
