Moldau: Präsidentin Sandu will neue Amtszeit

In diesen drei Jahren sei es gemeinsam mit den Bürgern gelungen, den Frieden im Land zu bewahren, die Unabhängigkeit des Landes zu stärken, eine Regierung einzusetzen und Verhandlungen über den Beitritt der Republik Moldau zur EU aufzunehmen. – die Zukunft liege in der europäischen Familie und es sei notwendig, deutlich zu sagen, welchen Weg die Republik Moldau wählt, so Maia Sandu: Ich fordere das Parlament auf, im kommenden Herbst ein Referendum einzuberufen, bei dem das Votum der Bürger entscheidend sein wird“, betonte die Präsidentin.

Die Moldau werde viele wichtige Schritte auf dem Weg zur europäischen Integration gehen müssen, fügte sie hinzu und versicherte, dass das Land bereit sei, diesen Weg weiter zu beschreiten Es wäre Maia Sandus dritte Kandidatur für das Präsidentenamt, nachdem sie 2016 dem pro-russischen Sozialisten Igor Dodon unterlegen war und dann 2020 mit einem überwältigenden Sieg ihre Revanche holte.

Ein Jahr später gelang es ihrer pro-westlichen Partei Aktion und Solidarität nach vorgezogenen Wahlen eine Mehrheit im Parlament zu erlangen und ihre Politik der Annäherung an die EU und die USA zu intensivieren. Im Jahr 2022 erhielt die Republik Moldau zusammen mit der Ukraine den Status eines Kandidaten für die EU-Mitgliedschaft. Im Jahr 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU am 14. Dezember die Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Moldau, die im März 2024 von der Europäischen Kommission weiter geprüft werden sollten. Während des Ukraine-Konflikts beganndie Moldau von der „russischen Bedrohung“ zu sprechen und die Beziehungen zu Moskau wurden immer schlechter. So beschuldigte Maia Sandu im Mai Russland, die Behörden in Chisinau „stürzen“ zu wollen.

Gleichzeitig ist die Opposition, darunter auch die Sozialistische Partei des ehemaligen Präsidenten Igor Dodon, der Ansicht, dass die derzeitige Staatsführung auf Anweisung „westlicher Kuratoren“ handelt.

Zum Hintergrund: 1991 erklärte die Republik Moldau ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion, und Rumänien war das erste Land, das sie anerkannte. Ein Jahr später wurde die abtrünnige Region Transnistrien, die zwischen dem Fluss Dnjestr und der Ukraine liegt, nach einem bewaffneten Konflikt mit Hunderten von Toten de facto der Kontrolle der Behörden in Chisinau entzogen. Der Konflikte wurde durch das Eingreifen Moskaus auf Seiten der Separatisten beigelegt. Berichten zufolge befinden sich noch immer russische Truppen in Transnistrien, das mit einer Fläche von etwa 4.100 Quadratkilometern (so gro‎ß wie ein rumänischer Landkreis) und einer prorussischen Bevölkerung von einer halben Million Menschen fast wie ein eigener Staat funktioniert. Transnistrien hat seine eigene Währung, seine eigenen Pässe und seine eigenen Autokennzeichen, auch wenn es von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird.