Moldauisches Parlament ratifiziert EU-Assoziierungsabkommen
Das moldauische Parlament hat das von Russland boykottierte Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert.
Bogdan Matei, 03.07.2014, 14:43
Am 27. August 1991, als Republik Moldau nach dem gescheiterten Staatsstreich in Moskau ihre Unabhängigkeit erklärt hatte, war Rumänien das erste Land in der Welt, das die Unabhängigkeit seines Nachbarlandes anerkannte. 25 Jahre später, aufgrund der gemeinsamen Sprache, Geschichte und Kultur, ist Bukarest die erste der 28 EU-Hauptstädte die das EU-Assoziierungsabkommen mit dem rumänischsprachigen Land ratifiziert. Die Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch einstimmig für die Ratifizierung gestimmt.
Sowohl Mitglieder der Regierung, als auch der Opposition, sowohl der links- als auch der rechtsorientierten Parteien, alle Politiker Rumäniens bezeichnen die Annäherung an Europa der damaligen rumänischen Territorien, die die Sowjetrepublik 1940 mit einem Ultimatum annektierte, als historisch“. Aussenminister Titus Corlăţean: “Das Assoziierungsabkommen stellt einen Schritt nach vorne im Vergleich zum vorherigen Kooperationsabkommen und gleichermaßen eine starke Grundlage zu einem künftigen EU-Beitritt des Nachbarlandes Rumäniens dar.”
Die Annäherung Chişinăus an die Europäische Union sei auch das Ergebnis der konstanten Unterstützung Rumäniens für sein Land, bekräftigte der Abgeordnete Eugen Tomac, der in der ehemaligen Sowjetrepublik geboren und als Vertreter der rechtsorientierten Volkspartei im rumänischen Parlament ernnant wurde. “Die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau bedeutet sehr viel für die moldauischen Staatsbürger. Die Unterzeichnung des Abkommens stellt eine endgültige Trennung vom russischen Einfluß und einen wesetlichen Schritt für Rumänien und Republik Moldau dar, sich in der europäischen Familie wiederzufinden.“
Am gleichen Tag hat auch das moldauische Parlament das von der prorussischen Opposition boykottierte Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert. Sollte sie nach den für Herbst geplanten Wahlen wieder an die Macht kommen, wird die Opposition das Land wieder an Russland binden, kündigten bereits ihre Vertreter an. Die Ratifizierung wurde von tausenden Menschen begrüßt, die sich vor dem Parlamnetsgebäude in Chişinău versammelten.
Der Parlamentsvorsitzende Igor Corman: “Die Opposition hat keinen objektiven Grund, gegen die Ratifizierung zu stimmen. Es gibt keine vernünftige Rechtfertigung, gegen die Modernisierung des Landes und gegen die gemeinsamen Interessen der moldauischen Staatsbürger zu stimmen. Die politischen Interessen im Wahlkampf müssten mit den Erwatungen der Bevölkerung übereinstimmen.” Ministerpräsident Iurie Leancă, ein ständiger Befürworter des europäischen Kurses seines Landes, ist ebenfalls der Anicht, dass die Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens genau wie die Unabhängigkeitserklärung, einen Meilenstein in der Geschichte des Landes darstellt.
