Reaktionen auf EU-Gipfeltreffen in Sibiu
Die Politiker und die Presse kommentieren das informelle Gipfeltreffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs, das am Donnerstag unter der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft in Sibiu, im Zentrum Rumäniens, stattgefunden hat.
Roxana Vasile, 10.05.2019, 13:12
Die nationalen und internationalen Reaktionen nach dem informellen Gipfeltreffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Sibiu sind vielfältig und schwer zu synthetisieren. Besonders begeistert von dem Erfolg des Gipfels in der mittelalterlichen Stadt im Zentrum Rumäniens waren natürlich die rechtsorienterten Befürworter des Staatspräsidenten und Gastgebers des Treffens, Klaus Iohannis. Allerdings versuchten die Politiker, die sog. “Falle der Wahlkampfreden für die Europawahl zu vermeiden.
Im Namen der Partei, die er führt, begrüßte der Vorsitzende der National-Liberalen Partei, Ludovic Orban die Annahme der Erklärung von Sibiu“ durch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Dies sei ein wichtiger Moment, der Rumänien eine solide Perspektive bietet, über die Zukunft des europäischen Projektes zu diskutieren, so Ludovic Orban. Der Chef der National-Liberalen Partei PNL sprach über die Wärme und Begeisterung, mit denen die EU-Verantwortlichen von den Rumänen empfangen wurden, und auch über die freundliche Antwort der EU-Wurdenträger auf die Begrüßung der in Sibiu versammelten Bürger. Es besteht kein Zweifel unter den EU-Verantwortlichen in Bezug auf den europäischen Geist der Rumänen und auf ihr Engagement für die europäischen Werte – sagte noch der PNL-Chef Ludovic Orban.
Im Gegenzug erklärte Titus Corlăţean, Mitglied der regierenden Sozialdemokratischen Partei PSD und ehemaliger Außenminister, für Radio Romania, der Gipfel in Sibiu sei sehr wichtig für Rumänien, das zum ersten Mal im Laufe seiner 10-jährigen EU-Mitgliedschaft den sechsmonatigen Vorsitz des EU-Rates innehat. Bei dem Gipfeltreffen in Sibiu zeigte Rumänien ein schönes Bild, sagte Titus Corlăţean, der anschließend auch über den wesentlichen aber leider nicht hervorgehobenen Beitrag der rumänischen Regierung zur Vorbereitung und Förderung des informellen Treffens sprach. Abgesehen von dem erwähnten schönen Bild bezog sich der ex-Außenminister kaum auf die Inhalte des Gipfeltreffens – die Erklärung von Sibiu sei ein politisches Dokument, das bereits sehr oft erwähnte Prinzipien und Werte erneut proklamiere, sagte noch der PSD-AbgeordneteTitus Corlăţean.
Ein Bild von Courage“, Hingabe gegenüber der Europäischen Union“, Reformbedarf“ – sind nur einige der Ideen, die die internationale Presse nach dem informellen EU-Gipfel in Sibiu notiert. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union versammelten sich in der malerischen rumänischen Stadt, um ihr Eheversprechen zu erneuern, schreibt die US-Nachrichtenagentur Bloomberg, die von der rumänischen Nachrichtenagentur Rador zitiert wird.
Die 62 Jahre alte Europäische Union braucht Reformen, titelt die französische Publikation Le Point und zählt die prioritären Bereiche auf: Schaffung von Arbeitsplätzen, Schutz der Bürger, eine neue Energiepolitik, Umweltschutz und Justiz. Die Nachrichtenagentur France Presse weist darauf hin, dass der Gipfel in Sibiu der erste EU-Gipfel war, an dem die britische Premierministerin Theresa May nicht teilgenommen hat, und dass der Brexit auch kein Thema in Sibiu war. Schließlich stellten die Kommentatoren von New York Times fest, dass die Länder der Europäischen Union ein Leben über die Mittel führen, die ihnen die Ressourcen der Erde zu Verfügung stellen können. “Es wären 2,8 blaue Planeten notwendig, wenn die ganze Welt einen derartigen Verbrauchsrhythmus hätte, so das Fazit der New York Times.
