Republik Moldau rückt näher an Europa
Die rumänischsprachige Republik Moldau, Georgien und die Ukraine haben am Freitag mit der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum EU-Beitritt gemacht.
Bogdan Matei, 30.06.2014, 14:58
Die rumänischsprachige Moldaurepublik, die am ihrem proeuropäischen Kurs festhält, hat am Freitag das Assoziierungsabkommen mit der Europöischen Union geschlossen. Die damit verknüpften Freihandelsabkommen gewähren dem benachbarten Land Rumäniens einen verbesserten Zugang zum EU-Markt, dem weltweit größten Binnenmarkt. Das Abkommen stärkt die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu den EU-Staaten, sieht unter anderem eine Zusammenarbeit in Handel und Energie vor und fördert eine unabhängige Justiz sowie den Kampf gegen Korruption.
Republik Moldau habe das Assoziierungsabkommen trotz der Bemühungen Russlands abgeschlossen, diesem Prozess durch Handelsembargos, Gasstreite und Militäraggression Hindernisse in den Weg zu legen, schreibt die unabhängige Onlinezeitung EUObserver, die ferner hinzufügt: diesmal räumte die europäische Diplomatie alle Hindernisse aus ihrem Weg. Die Bemühungen Chişinăus, der dynamischen moldauischen Gesellschaft, die mit der konsequenten Unterstützung Bukarests nachhaltige Reformen umgesetzt haben, wurden am Freitag von dem von EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barosso als historisch“ bezeichneten Abkommen anerkannt.
Dadurch machten sowohl Republik Moldau, als auch Georgien und die Ukraine einen riesigen Schritt in Richtung Westen. Barosso machte dennoch die Vertreter besagter Staaten darauf aufmerksam dass die Dokumente als solche kein Allheilmittel seien. Deren erfolgreiche Umsetzung hänge mit der Fortsetzung der Reformen zusammen, nur so könnten die drei ehemaligen Republiken der Sowjetunion aus politischer, wirtschaftlicher und kultureller Sicht näher an Europa rücken, betonte anschließend Barosso.
Der moldauische Ministrepräsident Iurie Leancă erklärte, die Chişinău Behörden seien bereit, das EU-Assoziierungsabkommen, eine wesentliche Etappe auf dem Weg zum EU-Beitritt seines Landes wirksam umzusetzen. Sollte die pro-russische Opposition im Herbst die Legislativwahlen gewinnen, setzt sie sich hingegen zum Ziel, die Partnerschaft mit Russland wieder aufbauen. Moskau warnte bereits vor strengen Maßnahmen, die den Innenmarkt vor den als negativ“ bezeichneten Auswirkungen der EU-Integration ehemaliger Sowjetrepubliken schützen sollen.
Der russische Aussenminister erklärte diesbezüglich, die von Republik Moldau, Ukraine und Georgien unterzeichneten EU-Assoziierungsabkommen könnten sich angesichts der Unterbrechung der Kooperation im Handelsbereich negativ auf die russische Wirtschaft auswirken lassen. Am Tag der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens kündigten die russischen Flugbehörden an, alle von der moldauischen Fluggesellschaft Air Moldova durchgeführten Flüge zwischen Moskau und Chişinău seien verboten.
Chişinău gehe laut Politikbeobachtern ein hohes Wirtschaftsrisiko ein. Das US-Institut Stratfor, das Analysen und Berichte zur Geopolitik in der Welt anbietet, spricht von möglichen Sanktionen Russlands gegen Republik Moldau, Georgien und die Ukraine. Die Maßnahmen werden dennoch die Wirtschaften der besagten Länder nicht beeinträchtigen, sondern erlauben den Moskau-Behörden, den postsowjetischen Staaten neue Hindernisse in den Weg zum EU-Beitritt zu legen, fügt Stratfor hinzu.
