Rüstungsindustrie: Rumänien strebt Aufbau von eigenen Produktionsstätten an
Rumänien hat ein direktes Interesse an der militärischen Produktion auf seinem eigenen Landesgebiet. Das ist eine der Schlussfolgerungen des Obersten Rates für nationale Verteidigung.
Alex Sterescu und Roxana Vasile, 20.09.2024, 13:29
Rumänien hat ein unmittelbares Interesse am Aufbau von militärischen Industriekapazitäten im Inland. Einerseits soll die Produktion moderner Militärtechnologie die Ausrüstung der Streitkräfte in Friedenszeiten gewährleisten. Andererseits sollte die Rüstungsindustrie zu einer Vervielfachung der militärischen Fähigkeiten in Krisen- oder Kriegssituationen beitragen können. Zu dem Schluss kamen die Mitglieder des Obersten Rates für nationale Verteidigung. Der Rat, der am Donnerstag von Präsident Klaus Iohannis einberufen worden war, diskutierte über den Rüstungsplan der rumänischen Armee für die nächsten zehn Jahre. Dies vor dem Hintergrund der starken Veränderung der regionalen Sicherheitslage durch die Aggressivität Russlands in der Ukraine.
Der Rat erklärte, dass die Aufstockung der Haushaltsmittel für die Verteidigung auch direkte Auswirkungen auf die rumänische Rüstungssindustrie haben werde. Sie werde einen Prozess der Umgestaltung, Erneuerung der Technologien und Anpassung einleiten können. Dank einer Zusammenarbeit mit international etablierten Unternehmen in diesem Bereich, würde man neue, leistungsstarke Technologien erlangen. Gleichzeitig erörterte der Rat angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine zusätzliche Maßnahmen zur Abschreckung und Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen, die auf nationaler Ebene sowie mit Unterstützung der NATO-Verbündeten umgesetzt werden sollen.
Die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau war ein weiteres Thema auf der Tagesordnung des Verteidigungsrates. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte Rumänien erneut seine Unterstützung für den europäischen Weg des rumänischsprachigen Nachbarstaates. Dabei habe man die Umsetzung der notwendigen Reformen und Maßnahmen im Auge behalten, ohne dabei die Herausforderungen zu vergessen, denen sich Chisinau im Zusammenhang mit den hybriden Aktionen der Russischen Föderation in der Ukraine gegenübersieht. In einer Pressemitteilung begründete die Präsidialverwaltung die Strategie: „Diese Bedrohungen und Risiken haben in fast allen Fällen auch Auswirkungen auf Rumänien. Deshalb besteht das wichtigste außenpolitische Ziel Bukarests in Bezug auf die Republik Moldau darin, die Unumkehrbarkeit des europäischen Kurses zu unterstützen und zu gewährleisten, auf der Grundlage der verstärkten bilateralen strategischen Partnerschaft.“
Nicht zuletzt analysierten und genehmigten die Mitglieder des Rates den nationalen Umsetzungsplan für den Zivilpakt im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zuvor war auf EU-Ebene ein neuer Pakt verabschiedet worden. Der Pakt zielt darauf ab, die Flexibilität und Stärke ziviler Missionen zu erhöhen. Deren Effizienz und Reaktionsschnelligkeit bei der zivilen Krisenbewältigung sollte unter den Bedingungen begrenzter Ressourcen auf EU-Ebene zunehmen. Nach Ansicht der Präsidialverwaltung werde das Dokument eine effekti vere Beteiligung Rumäniens an zivilen Missionen im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ermöglichen. Die von rumänischen Spezialisten in diesem Bereich gesammelten Erfahrungen würden dadurch besser verwertet.
