Slowakischer Landespräsident besucht Rumänien
Rumänien und die Slowakei sind zwei EU-Musterstaaten.
Daniela Budu, 11.10.2016, 17:04
Die Wirtschaft beider Länder verzeichnete einen Aufwärtstrend, schlussfolgerten der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und sein slowakischer Amtskollege Andrej Kiska. Die zwei Landespräsidenten sprachen in Bukarest über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und die Hauptaspekte der gemeinsamen Interessen. Die guten bilateralen Beziehungen fußen auf historische und kulturelle Gemeinsamkeiten, so Präsident Iohannis. Vereinbart wurde über die Notwendigkeit eines strategischen Angehens der Östlichen Partnerschaft. Was Moldawien anbelangt wurde hervorgehoben, dass die demokratischen Prozesse und die Reformen weiterhin unterstützt werden müssen, so dass die Republik weiter die europäische Richtung beibehält.
Der slowakische Staatschef Andrej Kiska erklärte, das Thema der obligatorischen Flüchtlingsquote sei ein totes politischen Thema. Iohannis hob hervor, die Europäische Union müsse gemeinsame Lösungen, die die Union nicht spalten, suchen. Die slowakische Regierung zog im Dezember 2015 wegen der beschlossenen Quoten vor den Europäischen Gerichtshof.
Klaus Iohannis und sein slowakischer Gegenüber diskutierten ebenfalls über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den zwei Staaten, sowie über die Korruptionsbekämpfung. Andrej Kiska schätzte den Kampf den Rumänien gegen die Korruption führt, während Klaus Iohannis die Bereitschaft Bukarets ausdrückte, den slowakischen Partnern zu helfen, effiziente Institutionen für die Bekämpfung der Korruption zu gründen. Klaus Iohannis dazu:
Die Bekämpfung der Korruption ist für uns wesentlich. Die Korruption bedroht die `Festigung der Demokratie, verlangsamert das Wirtschaftswachstum und erschreckt die Investoren. Wir sind auf dem richtigen Weg, haben aber auch noch Vieles zu tun.
Andrej Kiska hob seinerseits hervor, Rumänien und die Slowakei seien ein Beispiel für die EU-Staaten:
Rumänien ist der Beweis dafür, dass das Wirtschaftswachstum von der Korruptionsbekämpfung abhängig ist. Ich behaupte das nicht nur aus Höflichkeit. Ich hab das mehrere Male gesagt, in der Slowakei, in Rumänien. Wir können viel von ihrem Land lernen. Rumänien will Schengen-Mitglied werden und wir unterstützen es total. Wir tun unser Bestes, um Rumänien zu helfen, zu unterstützen.
Der slowakische Staatschef kam mit dem rumänischen Premierminister Dacian Cioloş zusammen, um über die ländliche Entwicklung, die Politik der sozialen Eingliederung, sowie über die Unterstützung der beruflichen Mobilität zu sprechen. Andrej Kiska traf mit Vertretern der slowakischen und tschechischen Minderheit zusammen, die ein aussagekräftiges Beispiel für die Integration in die rumänische Gesellschaft ist.
