Verteidigungshaushalt soll bis 2017 den Gegenwert von 2% des Bruttoinlandsproduktes erreichen
Am Dienstag ist der Oberste Verteidigungsrat Rumäniens zusammengekommen. Beschlossen wurde eine weitere Aufstockung der Haushaltszuwendungen für Verteidigungsausgaben.
Bogdan Matei, 16.03.2016, 17:07
Als Land an der Ostflanke der NATO, das nicht weit von dem Nahen Osten liegt und Nachbar der Ukraine ist, eines Staates, der von sezessionistischen prorussischen Aufständen zerrüttet ist, konfrontiert sich Rumänien mit zahlreichen Sicherheitsrisiken. Im Jahr 2015 wurden dank der Ausstattungsprogramme echte Fortschritte in der Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der rumänischen Streitkräfte erzielt, so Experten. Panzerwagen, neue Flugmaschinen, modernisierte Hubschrauber und ein Mehrzweckkampfflugzeug sorgen für eine bessere militärische Aktivität der rumänischen Armee. Dank der Aufstockung des Verteidigungshaushaltes konnten tragbare Panzerabwehrwaffen, mobile 3D-Radaranlagen und multifunktionale Transportplattformen gekauft werden. Die rumänische Armee beteiligte sich mit 764 Soldaten aktiv an den NATO-Einsätzen. Durchgeführt wurden 400 nationale und internationale Übungen. Rumänien hat zurzeit 600 Soldaten und 50 Ausbilder in Afghanistan. Mit Generalstabs- und Unterstützungspersonal, das die irakische Armee trainiert, bleibt Rumänien im Kampf gegen den Terrorismus engagiert. Verteidigungsminister Mihnea Motoc warnte Anfang März, 2016 sei wegen der Unsicherheit auf internationaler Ebene ein noch schwierigeres Jahr.
Der Oberste Verteidigungsrat ist am Dienstag zusammengekommen und schlussfolgerte, die vor drei Jahren begonnene Erhöhung des Verteidigungshaushaltes werde die noch existenten Begrenzungen der nationalen militärischen Fähigkeit mindern oder sogar aufheben. Die parlamentarischen Parteien haben durch einen politischen Pakt geschlossen, dass der Verteidigungshaushalt bis 2017 mindestens 2% des BIP erreichen soll. Die rumänische Armee wird in den kommenden Monaten aus Portugal 12 Jets des Typs F-16 kaufen, um die Luftflotte vom Stützpunkt Feteşti komplett auszustatten.
2016 werden die Elemente des amerikanischen Abwehrsystems von Deveselu im Süden Rumäniens betriebsfähig. Die rumänischen Programme sind mit dem NATO-Beschluss, ihre Ostflanke zu verstärken, komplementär, so dass die mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten vor den russischen Drohungen verteidigt werden. Die USA könnten für die Region im Rahmen der European Reassurance Initiative“ ein viermal höheres Budget bis zu 3,4 Milliarden Dollar gewähren. Eine amerikanische Kampfbrigade, die aus 5.000 Soldaten besteht, werde in Rumänien, Bulgarien, Polen und den Baltenstaaten stationieren. Laut dem rumänischen Außenministerium seien die Beschlüsse Washingtons eine Bestätigung des kräftigen amerikanischen Engagements in Europa.
