NATO-Generalsekretär besucht Rumänien

Rumänien ist seit genau einem Jahrzehnt NATO-Mitglied. Es ist auch der östlichste Stützpunkt der Allianz und teilt hunderte Kilometer Grenze mit der Ukraine. Daher auch die besondere Bedeutung des Besuches von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Bogdan Matei, 16.05.2014, 15:37

Die letzten Monate seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär sind einige der gespanntesten für den Dänen Anders Fogh Rasmussen. Bis zum 1. Oktober, als er die Staffel an den Norweger Jens Stoltenberg übergeben wird, muss er die ukrainische Akte verwalten, anders gesagt, die schwerste geopolitische Krise Europas nach dem Kalten Krieg. Deshalb sind die beiweitem nicht protokolarischen Abschiedsbesuche, die Rasmussen in den Hauptstädten der Mitgliedsländer unternimmt, eher ein Anlass zur Prüfung der Kohäsion und der Kohärenz der Alliierten. In Bukarest, wo er mit den wichtigsten Entscheidungsträgern, erklärte der Generalsekretär in einem Interview für Radio Rumänien:

Wir müssen uns an diese neue, komplizierte Art von Krieg anpassen. Anstelle einer offenen Militäragression, beobachten wir diese eher diskreten Bewegungen, mit dem Ziel die Lage in verschiedenen Ländern zu destabilisieren. Das haben wir offensichtlich in der Ukraine festgestellt, zuerst auf der Krim, was zu deren illegalen Annektierung durch Russland geführt hat. Nun sehen wir was im Osten der Ukraine passiert. Es bestehen keine Zweifel, dass Russland sich hinter der Destabilisierung im Osten der Ukraine befindet. Au‎ßerdem sehen wir die Versuche Russlands, Einfluss in den Medien z.B. zu kaufen, um die öffentliche Meinung und die politischen Prozesse zu beeinflussen.“

Nachdem Rumänien seinen Respekt bezüglich der Einheit und Souveranität der benachbarten Ukraine ausdrücklich geäu‎ßert hat, wurde es in den letzten drei Wochen zur Zielscheibe der scharfen Rhetorik einiger erstrangiger Mitglieder der Regierung in Moskau. Obwohl die Befürchtungen hinsichtlich einer Ausweitung des Konflikts aus der Ukraine nach Westen übertrieben sind, haben diese auch in der rumänischen Öffentlichkeit Fu‎ß gefasst. Anders Fogh Rasmussen bestand darauf, die katastrophalen Szenarien zu dementieren, die einige Stimmen der rumänischen Gesellschaft naiv oder interessiert verbreiten:

Ich kann Ihnen versichern, dass alle Allierte tiefes Engagement aufweisen, was die Einhaltung des Artikels 5 und die gemeinsame Verteidigung anbelangt. Das wurde auch durch die Schritte bewiesen, die wir bereits unternommen haben, um die gemeinsame Verteidigung durch mehrere polizeiliche Lufteinsätze über die baltischen Länder zu stärken. Wir führen Überwachungsmissionen mit AWACS-Flugzeugen über Polen und Rumänien durch. Sie stellen auch eine verstärkte Präsenz der Seekräfte im Schwarzen Meer und im Baltischen Meer dar. Wir haben somit bewiesen, dass die Allianz vereint ist, wenn es um Artikel 5 und die gemeinsame Verteidigung geht.“

Einfach das Bestehen der NATO und des Artikels 5 haben ein Abscheckungseffekt. Somit wagen die möglichen Feinde es gar nicht einen Mitgliegsstaat anzugreifen, sagte der Generalsekretär noch fü Radio Rumänien.