Rumänische Forscher haben eine „Landkarte der lokalen Korruption“ erstellt
Die Koalition Sauberes Rumänien“ und die Akademische Gesellschaft hat am Mittwoch eine Landkarte der lokalen Korruption“ vorgestellt. Auf dieser Landkarte wurden die von Korruption am meisten betroffenen rumänischen Landkreise hervorgehoben.
Valentin Țigău, 16.04.2015, 16:14
Bukarest soll die korrupteste Stadt Rumäniens sein — so lautet das Ergebnis einer Studie mit dem Titel Landkarte der lokalen Korruption“, die von der Koalition Sauberes Rumänien“ und der Akademischen Gesellschaft durchgeführt wurde. Die Forschung konzentrierte sich auf vier Bereichen: Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Vergabe von öffentlichen Dienstleistungen, Zuweisungen vom staatlichen Reservefonds und Begünstigungen bei der Anwendung der Gesetze.
Ganz oben im Top der korruptesten Regionen Rumäniens stehen, nach der Hauptstadt Bukarest, die Landkreise Maramuresch (im Nordosten) und Bacau (im Osten). Die Landkreise mit der niedrigsten Korruption sind Salaj (im Nordwesten), Mehedinti und Teleorman (beide im Süden) und Botosani (im Nordosten des Landes). Aufgrund der Daten, die in den letzten fünf Jahren von der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA geliefert wurden, erstellten die Fachleute die sog. Landkarte der lokalen Korruption“. Die Untersuchungen haben ergeben, dass die Bürgermeister die am meisten korruptionsanfälligen Amtsträger seien, was nicht ohne Folgen geblieben ist. Mehr dazu von der Präsidentin der Akademischen Gesellschaft Rumäniens, Alina Mungiu Pippidi:
Wir haben eine deutliche Verbindung zwischen der Anzahl der Verurteilungen infolge der von der DNA eingeleiteten Strafverfahren und der Wahlbeteiligung festgestellt. In den besonders korrupten Landkreisen gehen immer weniger Bürger zur Wahl, die Wahlbeteiligung ist stark zurückgegangen. Warum wohl? Weil die Wähler verstanden haben, dass ihnen nur die Wahl zwischen mehreren Übeln geblieben ist, sie haben ja gar keine Wahl mehr. Dieselben Politiker werden im Laufe der Jahre von verschiedenen Parteien als Kandidaten nominiert, und der Eindruck der Wähler ist, dass alle gleich korrupt sind.“
Aus der “Landkarte der lokalen Korruption” geht hervor, in Rumänien gebe es gar keinen korruptionsfreien Landkreis. In den letzten Jahren gab es in jedem Landkreis mindestens einen untersuchten und bestraften Korruptionsfall. Ferner zeigt die Studie, dass die Amtsträger, die wichtige Posten belegen, eher zu Bewährungsstrafen verurteilt werden, im Vergleich zu den einfachen Strafverurteilten, die ihre Gefängnisstrafe absitzen müssen. Zwischen 2010 und 2014 wurden immerhin 56 Bürgermeister und Vizebürgermeister endgültig verurteilt. In puncto Würdenträger gab die nationale Antikorruptionsbehörde am Dienstag bei einer Anhörungsrunde zum Thema Korruption im Europäischen Parlament bekannt, sie habe 12 Anträge zur Genehmigung der Einleitung von Strafverfolgungen betreffend amtierende und ehemalige Minister eingereicht. Ein solcher Antrag betreffend einen rumänischen Europaabgeordneten wurde dem Europäischen Parlament vorgelegt.
Bei den Anhörungen im Europäischen Parlament wurden die rumänischen Behörden aufgefordert, die Justizreform fortzusetzen. Nach den jüngsten Erfolgen bei der Bekämpfung der Großkorruption sollte man sich in dieser Richtung weiter bemühen, vor allem bei der Bekämpfung der Korruption in den unteren Etagen der staatlichen Einrichtungen. In ihrem jüngsten Jahresbericht stellte die Organisation Transparency International fest, dass beim Kapitel Korruption Rumänien sich zwischen Italien und Bulgarien platziert. Die Wahrnehmung der Rumänen in Bezug auf Korruption in ihrem Land ist vorwiegend negativ: 76% sind der Ansicht, Korruption sei ein großes Problem in Rumänien. In den westeuropäischen Staaten meinen nur 41% der Bürger, ihr Land sei korruptionsgefährdet.
