Bankenskandal sorgt in Chişinău für Proteste

In der benachbarten Republik Moldau haben am Wochenende Tausende Menschen gegen die aktuelle Regierung protestiert. Ein Bankenskandal, infolgedessen ein großer Geldbetrag verschwunden ist, sorgt in der rumänischsprachigen Republik für Empörung.

Valentin Țigău, 04.05.2015, 16:00

Rund 30.000 Menschen sind am Sonntag in der Republik Moldau auf die Straße gegangen, um den Rücktritt der Regierung zu fordern. Die Demonstranten prangerten den mangelnden Kampf der Exekutive gegen Korruption an. Ausgelöst wurden die Proteste von einem Bankenskandal, infolgedessen ein großer Geldbetrag durch dubiose Transaktionen verschwunden ist. In dem Skandal, der auf großes öffentliches Interesse stößt, sind drei Banken verwickelt: Banca de Economii, Banca Socială und Unibank.

Vor einem Monat hatte die moldauische Zentralbank festgestellt, dass die drei Geldinstitute mehrere Kredite im Gesamtumfang von zwischen einer und zwei Milliarden Dollar gewährt hatten, der Verbleib der Summen konnte aber nicht mehr geklärt werden. Das im sogenannten Raub des Jahrhunderts“ verschwundene Geld stellt über 15% des Bruttoinlandsprodukts des Landes dar. Der Protest fand auf dem Platz der großen Volksversammlung statt, auf dem sich nach der Wende die wichtigsten Ereignisse in der Geschichte der Republik Moldau abgespielt haben.

Laut Radio Rumänien-Korrespondenten wandten sich die Demonstranten gegen Korruption, die Abweichung der politischen Klasse vom proeuropäischen Kurs und ihr Versagen, Lösungen für die realen Probleme des Landes zu finden, das als eines der ärmsten Staaten Europas gilt. Zum Protest rief am Sonntag die Bewegung Sozialplattform Demnitate şi Adevăr“ (z.d. Gerechtigkeit und Wahrheit“) auf, die im Februar 2015 mit dem Zweck gegründet wurde, auf korrupte Politiker Druck auszuüben. Ohne den Rücktritt der in diesen Skandal verwickelten Strukturen und die Umsetzung von Reformen wird unsere Gesellschaft nie wissen, wer daran schuld ist“, erklärte die Vizepräsidentin der Sozialplattform, Angela Aramă.

Sollte die Regierung nicht zurücktreten, dann werden wir um das Parlamentsgebäude und die Staatsanwaltschaft herum Zelte stellen und weitreichende Proteste organisieren“ droht der Aktivist und Journalist Constantin Cheianu. Der Skandal um das durch dubiose Transaktionen verschwundene Geld kommt den Kommunisten aus der Opposition zu Pass, die das regierende proeuropäische Lager in Verruf bringen will und sich mehrmals gegen die Annäherung an die Europäische Union geäußert haben.

Vorige Woche machte der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk in Chişinău darauf aufmerskam, dass eine Lösung der Krise im moldauischen Bankensektor, die Beschleunigung der Justizreformen sowie erhebliche Fortschritte im Kampf gegen Korruption unentbehrlich seien seitdem die Republik Moldau mit der EU durch ein Assoziierungsabkommen verbunden ist. Die bisherigen Ergebnisse sollen beim bevorstehenden Gipfel der Ostpartnerschaft ausgewertet werden, der am 21. und dem 22. Mai in Riga stattfinden soll.