Europa bereitet sich auf eine neue Migrantenwelle vor

Eine neue Flüchtlingswelle könnte demnächst Europa erreichen. Die EU-Behörden in Brüssel erwarten eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten um Lösungen für die Migrantenkrise zu finden.

Roxana Vasile, 28.10.2015, 16:20

Mehr als 700.000 Flüchtlinge und Migranten sind seit Anfang dieses Jahres übers Mittelmeer nach Europa gekommen. Etwa 560.000 — 60% davon Syrer — kamen über Griechenland, und etwa 140.000 über Italien. Die Migrantenkrise scheint aber keine Lösung zu finden. Im Gegenteil: Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, sprach über eine mögliche neue Flüchtlingswelle aus Regionen in Syrien, die in den letzten Wochen von den russischen Streitkräften bombardiert wurden. Daher forderte Tusk erneut eine engere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten, um Lösungen für die Migrantenkrise zu finden. In diesem Sinne werden der französische Staatspräsident Francois Hollande und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem bilateralen Treffen am Dienstag in Paris das Flüchtlingsthema erörtern.

Rumänien beteiligt sich an den gemeinsamen Bemühungen der EU-Staaten zur Lösung der Flüchtlingskrise. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der am Sonntag an einem Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema der Migration in der Westbalkanregion teilgenommen hat, versprach Unterstützung, eine bessere Zusammenarbeit mit den Ländern, die mit der Migrantenwelle konfrontiert werden, und auch eine intensivere Beteiligung an den Aktionen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Au‎ßengrenzen – Frontex. Ferner präzisierte der rumänische Staatschef, die Sondertreffenteilnehmer hätten beschlossen, mehr Stellen für die Aufnahme der Flüchtlinge in Griechenland und in anderen Ländern auf der Migrantenroute einzurichten. Die Aufstockung der Aufnahmestellen werde mit der Unterstützung des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge erfolgen. Sollten die Kapazitäten der jeweiligen Staaten nicht ausreichend sein, so könnte auch der Zivilschutzmechanismus aktiv werden. Klaus Iohannis:

“Rumänien ist weder ein Transitland noch ein Zielland für Flüchtlinge. Ich beteiligte mich am Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs zum Thema der Migration in der Westbalkanregion, da die Organisatoren der Meinung waren, Rumänien sollte dabei vertreten werden, weil unser Land in der Nähe der Zone mit einem beträchtlichen Migrantenstrom liegt. Unsere Vorschläge waren: mehr Unterstützung für Griechenland, eine bessere Zusammenarbeit mit der Türkei und auch eine bessere Kooperation mit den Staaten auf der Migrantenroute im Westbalkan.”

Am Dienstag hatte Staatspräsident Klaus Iohannis ein Treffen mit Ministerpräsident Victor Ponta ; dabei diskutierten die beiden über die Position Rumäniens in der Frage der Flüchtlingskrise und über den Stand der Vorbereitungen für die Aufnahme von Migranten in unserem Land. Rumänien hat sich bereit erklärt, etwa 4.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

In der Zwischenzeit kommen immer mehr Flüchtlinge über den Westbalkan nach Nord- oder Westeuropa. Die Länder der Balkanregion, wie Mazedonien, Serbien, Kroatien oder Slowenien, aber auch Transitländer wie Österreich, haben Schwierigkeiten mit dem Organisieren der Durchreise der Flüchtlinge unter guten Bedingungen. Wenn keine schnellen und effizienten Ma‎ßnahmen getroffen werden, könnte die Migrantenkrise die politische Landschaft in Europa schwer erschüttern, warnte der EU-Ratspräsident, Donald Tusk.