NATO bringt Botschaft der Einheit
Das Treffen zum 70-jährigen Bestehen der NATO in London endete mit einer Botschaft der Einheit trotz Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten.
Corina Cristea, 05.12.2019, 16:59
Alle für einen, einer für alle“, lautet die Botschaft des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg am Ende des zweitägigen NATO-Gipfels in London, an dem die Führer der Mitgliedsstaaten dieses vor 70 Jahren gegründeten Militärbündnisses teilnahmen. Das Treffen auf höchster Ebene endete mit einer gemeinsamen Erklärung, in der die verbündeten Führer trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten zu verschiedenen Themen Solidarität, Einheit und Zusammenhalt forderten.
In dem Dokument bekräftigt die NATO ihren defensiven Charakter und ihr Engagement für die Abrüstung, betont aber, dass sie ein Atombündnis bleiben wird, solange es solche Waffen gibt. Deshalb betont sie, dass sie ihre Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung mit einem angemessenen Mix aus atomaren, konventionellen und Raketenabwehrkapazitäten, die sie weiterhin anpassen wird, weiter stärken wird.
Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Bündnisses sind unvermeidlich, wenn 29 führende Politiker der Welt am selben Tisch sitzen, aber es gibt gemeinsame Ansichten, wenn es um die Gewährleistung der Sicherheit, die Bekämpfung des Terrorismus oder die Herausforderungen durch Russland geht, betonte Jens Stoltenberg. In der gemeinsamen Erklärung wird auch davon gesprochen, einen Reflexionsprozess über die Zukunft der Nordatlantischen Allianz einzuleiten, eine Entscheidung, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron begrüßt wurde.
Letzterer bekräftigte seine Ansicht, dass das Bündnis hirntot“ sei und war besonders unzufrieden mit der Intervention der Türkei in Syrien und dem Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems. Wir haben damit begonnen, darüber nachzudenken, wie wir China in Zukunft in entsprechende Rüstungskontrollabkommen einbeziehen können“, sagte Jens Stoltenberg und fügte hinzu, dass dieser Prozess gerade erst begonnen hat, aber dass es ein wichtiger Schritt der NATO-Führer ist.
US-Präsident Donald Trump sagte jedoch, er habe die Verbündeten davon überzeugt, dass das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei ein Sicherheitsrisiko darstellt. In Bezug auf die Entwicklungsperspektiven der NATO sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, der am Gipfel teilnahm, dass jetzt ein Nachdenkprozess erforderlich sei. Wir müssen gemeinsam festlegen, welchen Bedrohungen die NATO ausgesetzt ist, wie man dem internationalen Terrorismus begegnet und wie man sich den Kriegsschauplätzen nähert, wo die NATO nicht als Organisation präsent ist, sondern wo einige ihrer Mitglieder präsent sind“, sagte der rumänische Präsident.
