Nationaler Plan für Wiederaufbau und Entwicklung wird angepasst
Die rumänischen Behörden haben einige Anpassungen am Plan für Wiederaufbau und Entwicklung vorgenommen.
Daniela Budu, 06.05.2021, 17:08
Der Nationale Plan für Wiederaufbau und Entwicklung (PNRR) wurde gemäß den Empfehlungen der Europäischen Kommission hinsichtlich wichtiger Reformen und Investitionsprojekte, die die Bukarester Behörden in der kommenden Zeit umsetzen wollen, angepasst. Premierminister Florin Cîţu hat sein Kabinett aufgefordert, alle Vorschläge für dieses Dokument vor den Gesprächen, die nächste Woche mit Vertretern der Kommission stattfinden sollen, fertig zu stellen. Florin Cîţu sagte, dass der Plan an die Empfehlungen der Kommission angepasst wurde, von 42 Milliarden Euro auf 29 Milliarden Euro, nachdem die Investitionen in einer Reihe von Bereichen gekürzt wurden. Der Premierminister sagte, dass die PNRR alle Mittel, die Rumänien zugeteilt werden, absorbieren wird:
Es ist an der Zeit, dass wir die Dinge ein wenig beschleunigen. Wir müssen noch ein paar Details ausarbeiten. Ich bin sicher, dass PNRR die Entwicklungsinteressen Rumäniens in der kommenden Periode vertreten wird, und natürlich werden wir sie umsetzen. Es gibt viele Dinge zu besprechen, aber ich bin sicher, dass PNRR gut für uns sein wird, und wir werden alle für Rumänien vorgesehenen Mittel abrufen“.
Die Anpassung des Plans beinhaltete Änderungen der Zuweisungen für das Projekt „Gebildetes Rumänien“. Die Bildung wird demnach 3,7 Milliarden Euro erhalten, weit über dem EU-Durchschnitt, erklärte der Minister für Investitionen und europäische Projekte, Cristian Ghinea:
Gemäß der Empfehlung des Europäischen Parlaments habe ich von Anfang an gesagt, dass Bildung eine Priorität ist. Ursprünglich waren im PNRR 4 Milliarden Euro für Bildung vorgesehen, die nun auf 3,7 Milliarden gekürzt wurden. Im Moment gehen 12% der Mittel des Plans in die Bildung, was weit über dem EU-Durchschnitt und der Empfehlung des Europäischen Parlaments liegt“.
PNRR könnte helfen, das öffentliche Haushaltsdefizit auf etwa 3% des BIP im Jahr 2024 zu korrigieren, indem es den heimischen Markt unterstützt, heißt es in einem Konvergenzbericht, der von der Rumänischen Nationalbank veröffentlicht wurde. Dem Bericht zufolge sind der PNRR und der mehrjährige Finanzrahmen äußerst wichtig für Rumänien, da sie helfen, das Haushaltsdefizit zu korrigieren, die Auswirkungen der Rezession zu reduzieren und durch Strukturreformen und hochwertige öffentliche Investitionen die mittelfristige Entwicklung des BIP zu beeinflussen, heißt es in dem Bericht. In der Sitzung am Dienstag verabschiedete die Regierung in Bukarest den Nationalen Konvergenzplan, der Reformen des Renten- und Gehaltssystems, staatlicher Unternehmen und der öffentlichen Verwaltung vorsieht.
