B9-Gipfel findet in Bukarest statt

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis sprach sich auf dem Bukarester Format-9-Gipfel für eine stärkere militärische Präsenz der NATO und der USA auf dem Territorium des Landes und an der Ostflanke des Bündnisses insgesamt aus.

Mihai Pelin, 11.05.2021, 14:30

In Bukarest fand der B9-Gipfel statt, der von den beiden Gründern dieser Plattform, dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und dem polnischen Andrzej Duda, der sich zu einem offiziellen Besuch in Rumänien aufhält, ausgerichtet wurde. Die anderen Staatschefs des Formats nahmen virtuell teil, ebenso wie US-Präsident Joe Biden und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Neben Polen und Rumänien nahmen auch die NATO-Mitgliedsstaaten der Ostflanke teil: Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei und Ungarn. Auf dem Gipfeltreffen erklärte das rumänische Staatsoberhaupt, dass die NATO-Verbündeten an der Ostflanke weiterhin die Entmutigung und die Verteidigung stärken müssen und erinnerte an die jüngsten Ereignisse in der Ukraine. Deshalb plädierte Klaus Iohannis in der Diskussion mit Präsident Biden für die Erhöhung der verbündeten Militärpräsenz in der Region. Er sagte, dass die Teilnahme des US-Präsidenten an dem Treffen eine starke Botschaft der transatlantischen Solidarität und Einheit kurz vor dem NATO-Gipfel im Juni aussende.

Klaus Iohannis:Die besorgniserregende Sicherheitslage im Schwarzen Meer hat uns gezeigt, dass wir wachsam bleiben müssen. Deshalb muss die NATO ihre Position der Abschreckung und Verteidigung weiter stärken, insbesondere an der Ostflanke, und zwar einheitlich und kohärent, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Deshalb habe ich, auch in Gesprächen mit Präsident Biden, für eine Erhöhung der militärischen Präsenz der Alliierten, einschlie‎ßlich der Vereinigten Staaten, in Rumänien und an der Ostflanke plädiert.“

Der rumänische Präsident betonte, dass die destabilisierenden Aktionen Russlands in der Region besorgniserregend sind und zur Aufrechterhaltung eines erhöhten Klimas der Unsicherheit beitragen. Der Präsident Polens, Andrzej Duda, sagte seinerseits, dass das Nordatlantische Bündnis immer seine Lebensfähigkeit zeigen und seine Verteidigungstechnik verbessern müsse. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg merkte au‎ßerdem an, dass die Teilnahme von Präsident Joe Biden am B9-Gipfel das Engagement der Vereinigten Staaten für die Stärkung des Bündnisses zeige. Der NATO-Gipfel im nächsten Monat in Brüssel biete eine einzigartige Gelegenheit, ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen, fügte er hinzu.

Die Teilnehmer des Bukarester Gipfels verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der insbesondere behauptet wird, dass aggressive Handlungen und die Zunahme der russischen Militärpräsenz in unmittelbarer Nähe der NATO sowie „hybride aggressive Aktivitäten“, die von Moskau durchgeführt werden, weiterhin die euro-atlantische Sicherheit bedrohen. und die auf Regeln basierende internationale Ordnung herausfordern. Die Erklärung drückte auch eine starke Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität von Georgien, der Ukraine und der Republik Moldau aus.