Bundespräsident Steinmeier besucht Rumänien

Die deutsch-rumänischen Beziehungen, der Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum und die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion waren Themen der Gespräche.

Leyla Cheamil, 25.05.2023, 13:53

Der Besuch des deutschen Bundespräsidenten Frank Walter-Steinmeier in Rumänien und die intensiven deutsch-rumänischen Kontakte der letzten Monate unterstreichen den privilegierten und strategischen Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Dies sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis bei dem Empfang seines Berliner Amtskollegen in Bukarest. Wir haben einen beständigen politischen Dialog auf bilateraler und europäischer Ebene, eine solide wirtschaftliche Zusammenarbeit und starke menschliche Bindungen, die wir der rumänischen Gemeinschaft in Deutschland und der deutschen Minderheit in Rumänien verdanken“, sagte Klaus Iohannis. In seiner Rede betonte Iohannis, dass diese Gemeinschaften eine lebendige Brücke zwischen den beiden Gesellschaften seien und ihr Beitrag zur Entwicklung der deutsch-rumänischen Beziehungen in kultureller, sozialer, wirtschaftlicher und anderer Hinsicht von Bedeutung sei. Deutschland ist seit vielen Jahren Rumäniens wichtigster Handelspartner. Im vergangenen Jahr betrug das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern über 40 Milliarden Euro. Die deutsche Wirtschaft ist mit mehr als 25.000 Unternehmen mit deutscher Beteiligung und einem Aktienkapital von über 5,5 Milliarden Euro der zweitgrö‎ßte Investor in Rumänien.

Die beiden Staatsoberhäupter sprachen auch über den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum. Seit Langem vertritt Deutschland die Ansicht, dass Rumänien in den Raum der Freizügigkeit gehöre. Dies unterstrich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der betonte, dass er Freunde besuche. Er sagte: Ich kann Ihnen versichern, dass unsere Unterstützung bei der Überzeugungsarbeit, derjenigen, die an der Seite stehen, weitergehen wird.“ Der Beitritt sollte ursprünglich 2011 erfolgen, wurde aber aufgrund des Widerstands einiger Mitgliedstaaten verschoben.

Die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion war ein weiteres Thema in den Gesprächen. Wir haben die Bedrohungen bewertet und sind zu dem Schluss gekommen, dass wir gemeinsam — Rumänien, Deutschland und die anderen NATO-Verbündeten — stark sind und die Sicherheit unserer Länder gewährleisten können“, sagte Iohannis. Er dankte dem deutschen Bundespräsidenten für die Unterstützung seines Landes bei der Stärkung der NATO-Ostflanke und für die Beteiligung an den verbündeten Verbänden in Rumänien.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier traf auch mit Ministerpräsident Nicolae Ciucă zusammen. Die Gespräche befassten sich mit der weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene sowie im Rahmen von EU und NATO. Der rumänische Beamte erklärte, er habe mit dem deutschen Bundespräsidenten vereinbart, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in der EU und der NATO zu intensivieren, um die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit, der Wirtschaft und der Gesellschaft zu bewältigen. Die beiden betonten auch die Notwendigkeit, die europäische und eure-atlantische Einheit bei der Unterstützung der Ukraine aufrechtzuerhalten.