Die Woche 29.02-04.03.2016 im Überblick
Die wichtigsten Ereignisse der Woche im Überblick
Newsroom, 04.03.2016, 17:32
Rumänischer König schwer krank
König Michael I. von Rumänien hat am Mittwoch seinen Rücktritt aus dem öffentlichen Leben aus gesundheitlichen Gründen bekanntgegeben. Der frühere Monarch ist an Hautkrebs und Leukämie erkankt und wurde neulich operiert. Er ernannte seine Tochter, Prinzessin Margareta, zur Verwahrerin der rumänischen Krone und ihr den Auftrag übertragen, die Projekte des könglichen Hauses zu verwirklichen.Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis äußerte die Hoffnung, dass der König die Kraft finden könne, diesen schwierigen Moment zu überstehen, und dass die königliche Familie auch in Zukunft ein starkes Symbol für Hoffnung und Solidarität bleiben werde. Seinerseits erinnerte Ministerpräsident Dacian Ciolos daran, dass seine Majestät Konig Michael I. im Laufe der Jahrzehnte dem rumänischen Volk Liebe, Hoffnung und Untersützung geschenkt hat.
Komplizierte Lage erfordert höhere Einsatzfähigkeiten der Armee
Das rumänische Verteidigungsministerium hat in der Bilanz für 2015 auf die Änderung der Sicherheitslage im Schwarzen Meer und auf die höhere Instabilität an der Südflanke der NATO hingewiesen. Zu den Prioritäten des Ressorts gehörten die Wiederherstellung der EInsatzfähigkeit und das aktive Engagement in der NATO. Die rumänische Armee beteiligte sich an über 400 Übungen, davon mehr al 100 multinationale. Für 2016 steigt der Verteidigungsetat um 50% gegenüber 2015. In diesem Jahr soll die nationale Verteidigungsstrategie erweitert werden. Auch die Mitwirkung an strategischen Partnerschaften, sowie innerhalb der NATO gehört zu den Prioritäten
Europäische Justizkommissarin würdigt rumänische Fortschritte
Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, Věra Jourová hat in dieser Woche Bukarest besucht. Dabei erklärte sie, dass Rumänien und die Rumänen sich für die Bekämpfung der Korruption und für die Unabhängigkeit der Justiz stark eingesetzt haben; die erzielten Fortschritte seien ermutigend. Themen des Dialogs, den Jourova mit der rumänischen Justizministerin und Regierungschef Ciolos führte, waren zudem die europäische Agenda und die Projekte, an denen Rumänien beteiligt ist. 2017 wird die Europäische Kommission entscheiden, ob die Monitorisierung der Reformen in Rumänien fortgesetzt wird, und ob der Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus beibehalten oder mit einem anderen Instrument ersetzt werden sollte, kündigte die EU-Justizkommissarin an.
EU-Projekte gehen nur schleppend voran
Auch die europäische Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu hat Rumänien besucht. Sie beteiligte sich am Startschuss eines Projekts für weniger gut entwickelte Regionen, das in den nächsten zwei Jahren eine bessere Nutzung der EU-Fördermittel in den nordöstlichen und nordwestlichen Gebieten Rumäniens gewährleisten soll. Creţu sagte, dass die EU-Kommission mit den zentralen und regionalen Behörden arbeiten wolle, um strukturelle Hindernisse für die Abrufung der EU-Gelder zu erkennen. Die Kommissarin äußerte sich besorgt, dass Rumänien nicht die Projektunterlagen für den Bau von drei großen Regionalkrankenhäusern in Cluj-Napoca, Iaşi und Craiova eingereicht hat, obwohl bereits ein Jahr seit Projektstart verstrichen sei.
IWF stellt rumänische Wirtschaft auf den Prüfstand
Eine Mission des IWF hält sich ab Mittwoch in Rumänien auf, um die Jahreswirtschaftsprüfung durchzuführen. Bis zum 15. März wird der neue IWF-Vertreter für Rumänien, Reza Baqir, mit relevanten Stakeholdern wie Behörden, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Banken und Universitäten zusammentreffen. Die Prüfung gehört zu den Pflichtübungen, die nach den Statuten des IWF jedes Mitgliedsland absolvieren muss. Nach der Prüfung werden Empfehlungen zur Währungs- und Fiskalpolitik sowie zu den wirtschaftspolitischen Maßnahmen für mehr Stabilität auf den Weg gegeben. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht im Moment kein Abkommen.
Erste Flüchtlinge kommen in Rumänien an
Eine erste Gruppe von 15 Flüchtlingen ist in dieser Woche nach Rumänien im Zuge der verbindlichen Quotenverteilung aus Griechenland eingetroffen. Sie sind in Galaţi im Osten des Landes in einem Asylbewerberheim untergebracht und werden ärztlich und psychlogisch betreut. Rumänien sollte aufgrund der Umverteilungsregelungen insgesamt über 6000 Migranten aufnehmen .
Rumänien und Iran wollen sich enger austauschen
Die Sicherheit an den Grenzen Europas hängt von völkerrechtskonformen und verhandelten Ansätzen ab – das sagte der rumänische Chefdiplomat Lazăr Comănescu bei seinem Besuch in Iran. Er vereinbarte mit den Behörden in Teheran, zusammen auf Ebene der Außenministerien nach Lösungen für die Krisen in Syrien, Yemen und Lybien zu suchen. Bilaterale Kooperationsmöglichkeiten bestehen zudem in Branchen wie Verkehr, Energie, Erdöl und Erdgas, oder Petrochemie. Die beiden Seiten vereinbarten, gemeinsame industriespezifische Arbeitsgruppen zu bilden, die die Tagung der gemischten Wirtschaftskommission im späteren Verlauf des Jahres in Bukarest vorbereiten sollen.
