Die Woche 25.07. – 29.07.2016 im Überblick
Die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche in Zusammenfassung
Newsroom, 30.07.2016, 17:51
In Rumänien bestehe laut Staatspräsident Klaus Iohannis kein Anlass, den Terroralarm höher anzusetzen. Nach der Attentatswelle in Deutschland und Frankreich tagte der Oberste Landesverteidigungsrates zum Thema Terrorismus. Auf der Tagesordnung stand auch die Situation in der Türkei. Das Land bleibe strategischer Partner Rumäniens und der EU und ein unverzichtbares Mitglied der NATO. Seine Stabilität sei vital für die regionale Sicherheit. Präsident Iohannis kündigte im Kontext des Warschauer NATO-Gipfels an, dass die dort beschlossene multinationale Brigade in Rumänien im März-April nächsten Jahres zusammengestellt werde. Man sei mit sechs Alliierten im Gespräch, darunter Polen und Bulgarien. Laut Verteidigungsminister Mihnea Motoc entstehe die multinationale Brigade um den Kern einer rumänischen Brigade, deren rund 3000 Soldaten auf hohem Ausbildungstand nach NATO- Standards sei. In dieser Woche ist das rumänische Elitebataillon „Weiße Haie“ nach Afghanistan aufgebrochen — die Soldaten sichern den Schutz des Militärstützpunkts Kandahar im Süden des Landes uns beraten die afghanischen Sicherheitskräfte.
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Nach einem Bericht der britischen Tageszeitung The Guardian über die Tatsache, dass in den letzten vier Jahren diskrete osteuropäische — darunter auch rumänische — Waffenexporte über Saudi-Arabien, den VAE, der Türkei und Jordanien nach Syrien gelangt seien, reagiert das rumänische Außenministerium. Rumänien halte sich streng an die Kontrollstandards für Rüstungsexporte. Die interne Rechtslage wahre die internationalen Verpflichtungen Rumäniens als Mitglied in EU, NATO, UNO und OSZE. Eine nationale Kontrollstelle prüfe die Anträge auf Ausstellung von Exportlizenzen; Rumänien beteilige sich prompt an jeder Ermittlung über Waffenexporte.
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Bogdan Olteanu, einer der stellvertretenden Zentralbankchefs in Rumänien ist ins Visier der Antikorruptionsbehörde DNA geraten. Die Ermittler werfen ihm vor, im Jahr 2008 als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses eine Million Euro und Wahlkampfunterstützung von einem Geschäftsmann erhalten zu haben. Als Gegenleistung habe Olteanu seinen Einfluss bei der Regierung geltend gemacht, einen Journalisten aus dem Umkreis des Geschäftsmanns zum Verwalter des Gebiets des Donaudeltas zu ernennen. Olteanu soll das Bestechungsgeld von einem Mittelsmann in der Geschäftsstelle einer Partei bekommen haben.
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Das Haushaltsdefizit ist nach Angaben des Finanzministeriums geringer als die Halbjahresprognose ausgefallen. Nach sechs Monaten liegt das Defizit bei rund 850 Millionen Euro, das sind 0,5% des BIP. Die Schätzung lautete auf 1,9%. Höhere Einnahmen wurden aus Gewinnsteuern, Einkommenssteuern, Verbrauchssteuern und Sozialversicherungsbeiträgen verzeichnet. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer fielen um 9,5% gegenüber dem ersten Halbjahr 2015, nachdem der Regelsatz gekürzt und eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Lebensmittelverkäufe eingeführt wurde.
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Vier rumänische Mannschaften haben in dieser Woche in den Vorrunden der europäischen Klubmeisterschaften im Fußball gespielt. Im Hinspiel der dritten Qualifizierungsrunde der Champions League erreichte Astra Giurgiu auf eigenem Platz ein 1-1 gegen den FC Kopenhagen. Mit dem gleichen Spielstand endete die Partie zwischen Sparta Prag und Steaua Bukarest. In der Europa League sah er für die rumänischen Teams noch schlimmer aus: Pandurii Tg. Jiu unterlag zuhause 1-3 gegen Maccabi Tel Aviv, Viitorul Constanta verlor auswärts 0-5 gegen Gent aus Belgien. Der CSMS Iaşi ist bereits von Hajduk Split aus Kroatien aus dem Rennen geworfen worden.
