Nachrichten 28.12.2015
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Alex Grigorescu, 28.12.2015, 21:20
Rumänien wird in den kommenden Jahren eine beträchtliche Rolle in einer antirussischen Kolaition spielen, glauben die Spezialisten der Agentur für geopolitische Analysen Stratfor. Laut einem Bericht mit dem Titel Die Prognose des Jahrzehnts“ werden Rumänien, Polen und Ungarn versuchen Territorien zurückzugewinnen, die sie zu einem gewissen Zeitpunkt an Russland verloren haben. Die Agentur Stratfor glaubt, dass die Interessen der Vereinigten Staaten in Mittel- und Osteuropa die Region im kommenden Jahrzehnt definieren werden. Als regionaler Spitzenreiter wird sich Polen bewähren, das mehr an politischen und wirtschaftlichen Ansehen gewinnen wird. Genauso wie Polen wird Rumänien die strategischen Partnerschaften mit den Vereinigten Staaten ausnutzen. Auch wenn die Europäische Union nicht zerfallen wird, werden sich die zwischenstaatlichen Beziehungen verschlechtern und es werden mehrere Machtpole geschaffen, glaubt Stratfor. Außerdem werden der Sanktionskrieg und der niedrige Ölpreis Moskau große Probleme bereiten. Es ist recht unwahrscheinlich, dass Russland in der aktuellen Form überleben wird, glaubt die besagte Agentur. Das während die Vereinigten Staaten eine unanfechtbare Weltmacht, trotz Wirtschaftsschwankungen, bleiben werden, heißt es noch im Bericht.
BUKAREST: 1,3 Millionen Rumänen, die im Privatsektor oder bei Gesellschaften arbeiten, bei denen der Staat Aktionär ist und die den Mindestlohn erhalten, werden am 30. Dezember erfahren, ob ihre Einkommen steigen. An diesem Tag soll die letzte diesjährige Regierungssitzung stattfinden. Bis ein Beschluss getroffen wird, führt Ministerpräsident Dacian Cioloş an diesen Tagen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden. Im Januar werden über 630.000 öffentliche Bediensteten, die in der Verwaltung, bei der Polizei oder Gendarmerie tätig sind, infolge der Lohnerhöhung um 10% am Jahresende, mehr Geld als im Dezember erhalten. Mit einem Mindestlohn von 230 Euro im Monat belegt Rumänien den letzten Platz in der EU vor Bulgarien. In Tschechien beträgt der Mindestlohn 332 Euro, in Polen 410 Euro, in Spanien 760 Euro und in Deutschland 1.470 Euro, laut Eurostat.
BUKAREST: Der Senator Dan Sova bleibt weiter in Untersuchungshaft. Das hat am Montag er Oberste Gerichts-und Kassationshof in Bukarest entschieden. Sova wird der Einflussnahme beschuldigt. Laut der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA hätte er in der Zeitspanne 2011-2014 100 Tausend Euro bekommen um den Geschäftsführer eines staatlichen Energie-Unternehmens zu beeinflussen einen Vertrag mit einer bestimmten Anwaltskanzlei zu unterzeichnen. In einer weiteren Akte, in der auch der Name des ehemaligen Transportministers Dan Sova erscheint, wird auch gegen den sozialdemokratischen Ex-Ministerpräsidenten ermittelt. Dieser hat im November sein Amt niedergelegt.
KISCHINEW: Der designierte Ministerpräsident der Moldaurepublik Ion Sturza hat angekündigt, dass er am 2. Januar sein Regierungsprogramm und sein Kabinett vorstellen wird. Letzte Woche hatte Sturza erklärt, er werde am 4. Januar das Vertrauensvotum des Parlaments fordern. Ion Sturza möchte, bis zur Lösung der politischen und wirtschaftlichen Krise, eine Experten-Regierung mit einem besfristeten Mandat bilden. Sturza sagte, die Wirtschaftslage der Moldaurepublik sei kritisch und es bestehe die Möglichkeit, dass beginnend mit Februar Verzögerungen bei der Zahlung der Renten und Löhne auftreten. Bis jetzt hat nur dii liberaldemokratische Partei bestätigt das Kabinett von Sturza im Parlament zu unterstützen.
