Nachrichten 31.08.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 31.08.2016, 19:07

Bukarest: Am 31. August wurde wie jedes Jahr der Tag der rumänischen Sprache gefeiert. Aus diesem Anlaß organisierten die rumänischen Behörden und die öffentlichen Einrichtungen, sowie rumänische diplomatische Vertretungen, Kulturinstitute und andere Kultureinrichtungen im Ausland Kulturprogramme und Kulturveranstaltungen. In Rumänien und in den Ländern, wo große rumänische Gemeinden leben, wie Serbien, Bulgarien und in der Ukraine fanden Konzerte rumänischer Volksmusik, Theateraufführungen und Gedichtabende statt. Auch in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau wurde am Mittwoch der Tag der rumänischen Sprache gefeiert. Mehr dazu nach den Nachrichten.

Bukarest: Der Ausschuss für Europaangelegenheiten der Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, laut der Rumänien die Visaliberalisierung für Georgien unterstützt. Als ständiger Befürworter der Republik Moldau, der Ukraine und Georgiens auf ihrem europäischen Kurs, bekräftigt Rumänien somit erneut seine Bereitschaft, das Verfahren zur Visaliberalisierung für geogische Bürger zu beschleunigen, das eine entscheidende Rolle für die künftige EU-Integration Georgiens spiele, hieß es aus Bukarest.

Bukarest: Rumänien muß zu den Aktionsbestrebungen der internationalen Gemeinde, der Europäischen Union und der NATO, das heißt, der Wertegemeinde der es angehört, aktiv beitragen. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, am Mittwoch beim Jahrestreffen der Diplomaten in Bukarest. Die Interessen Rumäniens, als Staat an der Außengrenze dieser Gemeinde, verpflichten uns, aktiv zu werden, um die nationale Sicherheit und die wichtigsten Einrichtungen, die EU und die NATO, zu schützen. Gleichzeitig sind die Stabilität und das Wirtschaftswachstum Rumäniens, die reduzierte Energieabhängigkeit des Landes, die demokratische Voraussehbarkeit und die Unterstützung des Rechtsstaates, aber auch die Aktionen in der Außenpolitik und im Sicherheitsbereich wichtige Vorteile, insbesondere in dieser Region. Diese Vorteile sollten wir mit Weisheit und Weitsicht einsetzen, so dass Rumänien stärker und effizienter wird, sagte noch Präsident Iohannis.

Ministerpräsident Dacian Cioloş und Außenminister Lazăr Comănescu erklärten im Rahmen des Treffens, dass im Hinblick auf die Krisen in Europa, Rumänien weiterhin für einen Prozeß der Reflexion plädieren werde, damit die bereits existierenden Spaltungen zwischen verschiedenen Mitgliedsländern oder Gruppierungen nicht tiefer werden. Bei dem Jahrestreffen der rumänischen Diplomaten, das bis zum 1. September dauert, stehen unter anderem die Entwicklungen des Sicherheitsumfelds, die Dynamik der EU-Verfahren und die Vorbereitung auf die erstmalige Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien im ersten Halbjahr 2019, sowie die Situation der Auslandsrumänen zur Debatte. An dem Treffen beteiligen sich die Leiter der diplomatischen Vertretungen Rumäniens im Ausland, Regierungs- und Parlamentsmitglieder, Vertreter des in Bukarest akkreditierten Diplomatischen Corps, sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft, des akademischen und unternehmerischen Umfeldes, und die Leiter der rumänischen Kulturinstitute.

Bukarest: Die Parlamentswahlen werden am 11. Dezember 2016 stattfinden, hat am Mittwoch die Regierung in Bukarest beschlossen. Laut dem Sprecher des Kabinetts von Dacian Cioloş, Liviu Iolu hätte sich dafür in der Regierungssitzung von Mittwoch der größte Teil der Parlamentsparteien ausgesprochen. Das Bukarester Kabinett verabschiedete am Mittwoch ebenfalls eine Eilverordnung, die der Einrichtung von Wahllokalen außerhalb der Landesgrenzen und in Orten grünes Licht gibt, wo bislang eine bedeutende Zahl der Wähler festgestellt wurde. Laut der besagten Eilverordnung, dürfen die Wähler, die sich im Ausland befinden, ihre Stimme in jedem Wahllokal geben, wenn sie vorher ihre Namen auf zusätzliche Wahllisten eingetragen hatten. Der Antrag zur Einschreibung in die Wahlregister könne zudem auch per Email geschickt werden, besagt die Verordnung. Zudem rief das Kabinett von Dacian Cioloş am Mittwoch den 2. September 2016 zum nationalen Trauertag zum Gedenken der Erdbebenopfer in Italien. Unter ihnen befinden sich auch elf Rumänen.

Bukarest: Der Vorstand der Bukarester Rechtsanwaltskammer hat am Mittwoch beschlossen, seine Entscheidung über den Ausschluss des ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta aus dem Berufsstand als Rechtsanwalt für ein anderes Datum aufzuschieben. Den Antrag hatte die Europaabgeordnete Monica Macovei, von der Konservativen Partei, gestellt. Macovei konnte an der Vorstandssitzung der Rechtsanwaltskammer nicht teilnehmen, weil sie sich an einer Sondersitzung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres als europäische Berichterstatterin beteiligen musste. Monica Macovei hatte hervorgehoben, dass Victor Ponta ohne eine entsprechende Prüfung, nur aufgrund seines Doktortitels zum Rechtsanwalt geworden war.

Der Doktortitel wurde ihm aber wegen Plagiats aberkannt. Laut einem Bericht der naturwissenschaftlichen Fachzeitschrift Nature“ seien in seiner Dissertation, die den Internationalen Strafgerichtshof zum Thema hat, ganze Textpassagen aus englischen Publikationen mit eingeflossen, die wortwörtlich ins Rumänische übersetzt worden seien. Victor Ponta war auch der erste rumänische Regierungschef, der vor Gericht gestellt wurde. Die Antikorruptionsbehörde DNA hat ihn wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung und zur Geldwäscherei, sowie Fälschung von Dokumenten angeklagt. Infolge massiver Protestdemonstrationen gegen die Korruption der politischen Schicht in Rumänien erklärte Victor Ponta am 4. November 2015 sowohl seinen Rücktritt von den Regierungsämtern als auch den seines gesamten Kabinetts.