Rückblick auf die Ereignisse der Woche 28.04.–02.05.2025

Die wahlberechtigten Rumänen in der Diaspora haben drei Tage Zeit – 2., 3. und 4. Mai – um die Person zu wählen, die Rumänien in den nächsten fünf Jahren führen wird. In den 965 Wahllokalen in der Diaspora, die für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen eingerichtet wurden, können rumänische Staatsbürger, die sich am Wahltag im Ausland aufhalten, ihre Stimme abgeben, unabhängig davon, ob sie ihren Wohnsitz oder ihren Aufenthaltsort außerhalb des Landes haben oder nicht. Die meisten Wahllokale befinden sich in Italien und Malta – 161, Spanien – 147, Großbritannien – 108, Frankreich und dem Fürstentum Monaco – 69, der Republik Moldau – 64, den USA – 50, Belgien – 29 und den Niederlanden – 23. Gleichzeitig berichtet die Ständige Wahlbehörde, dass von den 6.496 Anträgen auf Briefwahl, die über das Portal www.votstrainatate.ro eingereicht wurden, 6.085 die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllten. Die meisten Anträge auf Briefwahl wurden in Deutschland registriert, gefolgt von Großbritannien, der Schweiz, Frankreich, den Vereinigten Staaten, Italien und Spanien. In Rumänien werden die Wähler voraussichtlich am 4. Mai an die Urnen gehen, um einen der 11 Kandidaten zu wählen. Die zweite Runde ist zwei Wochen später vorgesehen.

Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr wurde beauftragt, im Namen Rumäniens die schrittweise Erhöhung des Verteidigungshaushalts bis 2030 in den Verhandlungen und technischen Gesprächen zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in Den Haag zu übernehmen. Die Ankündigung erfolgte durch den rumänischen Interimspräsidenten Ilie Bolojan, nachdem der CSAT genehmigt hatte, dass Rumänien den von der Europäischen Kommission für die Gemeinschaftsländer bereitgestellten Kredit in Anspruch nimmt, um zusätzliche Mittel für die Verteidigung bereitzustellen. Bolojan sagte, dass Rumänien auf diese Weise in der Lage sein werde, seine Sicherheit zu gewährleisten und zusammen mit seinen europäischen Partnern einen Beitrag zur Verteidigung Europas zu leisten. Der von der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellte Kredit ist vorteilhaft und wird es Rumänien ermöglichen, seine militärischen Fähigkeiten zu verbessern, ohne den Staatshaushalt stark zu belasten, erklärte Ilie Bolojan. Der Oberste Landesverteidigungsrat genehmigte auch den Nationalen Plan zur militärischen Mobilität. Ilie Bolojan zufolge ist eine neue Brücke über die Donau ein wichtiges Projekt in diesem Plan, und Rumänien hat sich einem neuen Nord-Süd-Mobilitätskorridor angeschlossen.

Während des Gipfels der Drei-Meeres-Initiative in Warschau bekräftigte Ilie Bolojan die Interessen Rumäniens. Er wies darauf hin, dass ein wichtiges Projekt für Bukarest die Via Carpathia ist, und erklärte, dass die rumänischen Behörden sich in der Ausschreibungsphase für einige Abschnitte des Projekts befinden. Die Via Carpathia ist ein Netz von Schnellstraßen und Autobahnen, die Nordeuropa von der Ostsee bis in den Süden, durch Rumänien, zum Schwarzen Meer und auch durch den Balkan bis zur Adria verbinden. Nach Ansicht von Ilie Bolojan gewinnt die Drei-Meere-Initiative immer mehr an Bedeutung, die Konnektivität ist ihr Kernstück, das Potenzial der Region ist immens und Rumänien spielt aufgrund seiner geografischen Lage und seiner wirtschaftlichen Kapazität eine wichtige Rolle in dieser Gleichung. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass der Plan zum Bau der Reaktoren 3 und 4 im Kernkraftwerk Cernavoda (Südosten) wichtige Fortschritte macht und dass im Bereich der Erdgasförderung im Schwarzen Meer das strategische Projekt „Neptun Deep“ fortgeführt wird, das für die regionale Energiesicherheit von wesentlicher Bedeutung ist.

Rumänien erhält ein neues Patriot-Raketensystem anstelle des im September letzten Jahres an die Ukraine gelieferten Systems. Das Verteidigungsministerium in Bukarest begrüßte die Entscheidung des US-Außenministeriums, den Verkauf des Systems, das ein Hochleistungsradar, zwei Abschussgeräte und eine Führungseinheit umfasst, an Rumänien zu genehmigen. Die Kosten belaufen sich auf über 260 Millionen Dollar, die Finanzierung erfolgt aus nicht rückzahlbaren externen Mitteln. Das Patriot-System ist in der Lage, verschiedene Arten von Luftbedrohungen, einschließlich ballistischer Raketen, abzufangen und zu zerstören, und wird zur Stärkung der rumänischen Verteidigung im Schwarzmeerraum beitragen. Andererseits diskutierte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr in Brüssel mit Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, über die Stärkung der rumänischen Verteidigungsbereitschaft und die Intensivierung der europäischen industriellen Zusammenarbeit.