Nachrichten 15.07.2025

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 15.07.2025, 15:50

Der rumänische Präsident Nicușor Dan hat offizielle Besuche in Deutschland und Österreich angekündigt. Im Mittelpunkt steht dabei die wirtschaftliche Komponente der Außenpolitik. Ende dieser Woche reist er nach Deutschland, wo Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Friedrich Merz und Vertretern der Wirtschaft geplant sind. Am 25. und 26. Juli wird Dan in Österreich erwartet. Dort trifft er Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian Stocker und nimmt an einem Wirtschaftsforum teil. Deutschland und Österreich sind für Rumänien wichtige Partner – auf sie entfallen über 25 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen im Land.

Die Auslandsverschuldung Rumäniens hat im Mai fast 210 Milliarden Euro erreicht. Laut Nationalbank setzt sich damit der Aufwärtstrend der vergangenen Jahre fort. Experten rechnen damit, dass die Staatsverschuldung im kommenden Jahr die Schwelle von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten könnte. Grund dafür ist vor allem das anhaltend hohe Haushaltsdefizit. Auch wenn die Regierung Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ergriffen hat, gehen Analysten davon aus, dass die Verschuldung weiter steigen wird. Nach Einschätzung der Ratingagentur Moody’s wird die Staatsverschuldung selbst bei Umsetzung der bisherigen Reformen frühestens ab 2029 bei rund 66,5 Prozent des BIP stabil bleiben.

Die rechtsnationale Oppositionspartei AUR hat eine Verfassungsklage gegen das sogenannte Spargesetz eingereicht. Das teilte die Partei am Dienstag in Bukarest mit. Das von der Regierungskoalition verabschiedete Gesetz sei verfassungswidrig und stelle einen Machtmissbrauch dar, so die AUR. Am Vortag war ein von der Partei initiierter Misstrauensantrag im Parlament gescheitert. Damit gilt das erste Steuerpaket zur Reduzierung des Haushaltsdefizits – dem höchsten in der EU – als angenommen.

Die Industrieproduktion ist im Mai in der EU um 3,4 Prozent und in der Eurozone um 3,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das geht aus aktuellen Daten des europäischen Statistikamts Eurostat hervor. Zu den Ländern mit den höchsten Zuwächsen zählen Irland, Finnland, Schweden und auch Rumänien. Rückgänge wurden dagegen unter anderem in Belgien, Bulgarien und Dänemark verzeichnet.

Die Außenminister der Europäischen Union sind in Brüssel zu Beratungen über den Krieg in der Ukraine und die Lage im Nahen Osten zusammengekommen. Eine Entscheidung über das 18. Sanktionspaket gegen Russland steht noch aus. Die im Juni vorgeschlagenen Maßnahmen zielen auf den russischen Finanz- und Energiesektor – als Reaktion auf die Ablehnung eines bedingungslosen Waffenstillstands durch Präsident Wladimir Putin. Die Verabschiedung der Sanktionen wurde vorerst gestoppt, weil der slowakische Premier Robert Fico Bedenken wegen der Gasversorgung seines Landes geäußert hat. An den Gesprächen in Brüssel nahm auch der ukrainische Vize-Außenminister Andrii Sybiga per Videoschalte teil. Außerdem ging es um die Lage im Nahen Osten. Vergangene Woche hatte die EU eine Vereinbarung mit Israel zur Verbesserung des humanitären Zugangs zum Gazastreifen bekannt gegeben.

WETTER: Für Bukarest und neun Bezirke im Süden Rumäniens gilt bis Donnerstagmorgen eine Hitzewarnung. Nach Angaben der Nationalen Wetterverwaltung bleibt die Hitzewelle bestehen. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 34 und 37 Grad, auch die Nächte bleiben mit 19 bis 22 Grad tropisch warm. Am Dienstag zeigte sich das Wetter insgesamt unbeständig, in vielen Regionen aber sommerlich warm. Örtlich sind heftige Gewitter mit Starkregen von bis zu 30 Litern pro Quadratmeter möglich – vereinzelt auch Hagel. Die Höchsttemperaturen liegen landesweit zwischen 26 und 36 Grad. In Bukarest werden bis zu 35 Grad erwartet.