Jose Manuel Barroso zieht die Bilanz seiner Amtszeit
Jose Manuel Barroso hat die letzte Sitzung des Gremiums geleitet, dem er zehn Jahre vorstand. Dabei betonte Barroso, die EU-Erweiterung sei einer der größten Erfolge seiner Amtszeit.
Mihai Pelin, 30.10.2014, 17:00
Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch das letzte Mal in seiner Amtszeit ein Treffen der Europäischen Kommission geleitet, der er in den letzten zehn Jahren vorstand. Barrosso erklärte dabei, er sei stolz darauf, seinen Beitrag dazu gebracht zu haben, dass während einer der aus wirtschaflicher Sicht härtesten Zeiten der letzten Jahrzehnte die 28 EU-Staaten solidarisch geblieben sind. Europa bleibe „starker und besser ausgestattet“ nach den zwei aufeinanderfolgenden Mandaten die er bekleidete, sagte ferner Barroso.
“Trotz der Verzögerungen einiger EU-Staaten haben wir es geschafft, den institutionellen Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung zu stärken“, fügte Barroso hinzu. Was Barroso als EU-Kommissionschef „hinterlässt“ sind hauptsächlich strikte Haushaltsregelungen, die Konsolidierung des Steuersystems und die Gründung einer Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht. In seiner Bilanz am Ende der Amtszeit betonte der ehemalige Ministerpräsident Portugals auch die Vorteile des EU-Erweiterungsprozesses, das er koordinierte.
„Stellen Sie sich vor, dass diese Staaten zu jenem Zeitpunkt der Europäischen Union nicht beigetreten wären. Unsere größte außenpolitische Herausforderung wäre heute nicht die Ukraine, sondern Bulgarien oder die baltischen Staaten. Wir haben also das Richtige getan“, betonte ferner Barroso. Seit 2004, als er ins Amt eingeführt wurde, hat sich die Zahl der EU-Mitgliedstaaten von 15 auf 28 fast verdoppelt, während die Zahl der Euroraum-Staaten von 13 auf 19 gestiegen ist. Die EU-Erweiterung bleibt eine der größten Erfolge des zeitgenössischen Aufbaus der europäischen Identität, betonte ferner der EU-Kommissionschef.
José Manuel Barroso: “Es war die beste Sache die wir tun konnten. Es war selbstverständlich nicht perfekt, aber die Probleme die wir heute angesichts der EU-Integration überwinden müssen sind nicht auf die Integration Rumäniens und Bulgariens zurückzuführen. Die Europäische Kommission hat es bereits bewiesen, dass sie derzeit mit 28 Staaten sehr gut arbeiten kann. Heute lassen sich keine Unterschiede zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten erkennen. Der Beweis dafür: der neue Vorsitzende des EU-Rates ist der Pole Donald Tusk.” Europäische Presseagenturen berichten, die Zunahme der anti-europäischen Bewegungen und des britischen Euroskeptizismus werfen einen Schatten auf den Abschied von Barroso.
Diese stellen das Projekt der Europäischen Union unter Fragezeichen. Barroso erklärte diesbezüglich, er bedauere die Verzögerungen einiger Mitgliedstaaten und die mangelnde Solidarität angesichts einiger Entscheidungen auf EU-Ebene. Zudem seien das mangelnde Vertrauen der Bürger in die EU-Institution und die soziale Ungerechtigkeit besonders besorgniserregend. Es gehöre zu den Aufgaben des Gremiums unter der Leitung von Donald Tusk, eine Lösung für die letztere zu finden, fügte Barroso hinzu.
Nach dem EU-Beitritt im Jahr 2007, bekleidete Rumänien durch Leonard Orban den Posten für Vielsprachigkeit in der EU-Kommission und war später auch für das Ressort Landwirtschaft durch EU-Kommissar Dacian Cioloş zuständig. In der neuen EU-Kommission unter Leitung von Jean Claude Juncker bekleidet die sozialdemokratische Abgeordnete Corina Creţu das Amt der EU-Kommissarin für Regionalpolitik.
