Ukraine-Friedenskonferenz tagte in der Schweiz
Rumänien hat die Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyi von Anfang an unterstützt. Die sogenannte Friedensformel Russlands sei dagegen nicht glaubwürdig, sagte die Bukarester Außenministerin Luminița Odobescu, die Ende letzter Woche am Weltfriedensgipfel zur Ukraine in der Schweiz teilnahm.
Leyla Cheamil, 17.06.2024, 15:25
Odobescu betonte, dass Rumänien die Position vertrete, dass der Frieden im Nachbarstaat auf der UN-Charta und den Grundsätzen des Völkerrechts beruhen müsse. Sie wies darauf hin, dass das von der Schweiz ausgerichtete Gipfeltreffen aufgrund der großen Teilnehmerzahl, aber auch aufgrund der Einigkeit der Staaten, dass der Frieden in der Ukraine auf der UN-Charta und dem Völkerrecht beruhen muss, ein Erfolg gewesen sei. Die Konferenz wurde auf Ersuchen des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyi ausgerichtet, um den Prozess für einen gerechten, umfassenden und dauerhaften Frieden in der Ukraine einzuleiten. Das Gipfeltreffen wurde von einer breiten internationalen Beteiligung geprägt- rund 100 Länder und internationale Organisationen aus allen Kontinenten. Odobescu unterstrich in der nationalen Stellungnahme die alleinige Verantwortung der Russischen Föderation für die Aggression gegen die Ukraine, die einen schweren Verstoß gegen die grundlegenden Normen des Völkerrechts darstellt. Sie wies auch die russischen Propagandanarrative über Moskaus angebliche Verhandlungsabsichten zurück. „Im Rahmen der von Präsident Selenskyi vorgelegten Friedensformel wurden drei vorrangige Themen der ukrainischen Agenda erörtert, nämlich nukleare Sicherheit, Ernährungssicherheit und humanitäre Fragen. Im Wesentlichen wurden die Prinzipien, auf denen ein künftiger Frieden beruhen sollte, im Detail erörtert“, sagte Luminița Odobescu. Sie fügte hinzu, dass es sich um einen langwierigen Prozess handele, aber die Tatsache, dass so viele Teilnehmer aus allen Kontinenten anwesend waren, zeige das Interesse der Länder, Lösungen zu finden, und dass die auf Regeln basierende internationale Ordnung weiterhin eine wichtige Grundlage der internationalen Beziehungen darstelle. Auf der Podiumsdiskussion zum Thema Ernährungssicherheit erläuterte sie die dynamische Rolle Rumäniens bei der Erleichterung ukrainischer Exporte sowie die Bemühungen, die im eigenen Land oder in Abstimmung mit externen Partnern unternommen werden, um die Transitkapazitäten für ukrainische Agrarprodukte kontinuierlich zu erhöhen. Die rumänische Verantwortliche erläuterte auch die Anstrengungen, die Rumänien zusammen mit Bulgarien und der Türkei unternimmt, um den Verkehr im Schwarzen Meer durch das von den drei Ländern unterzeichnete Minenräumungsabkommen zu gewährleisten. Zum Abschluss des Gipfels wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der betont wird, dass alle künftigen Diskussionen und Bemühungen um Frieden in der Ukraine auf der Grundlage der UN-Charta und der Achtung der Grundsätze des Völkerrechts erfolgen müssen.
