Nachrichten 02.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 02.11.2016, 20:38
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch bekanntgegeben, er werde bis 15. November mindestens eine öffentliche Debatte über die Rundfunkgebühr organisieren, an der Experten aus dem Medienbereich teilnehmen sollten. Ferner sagte Präsident Iohannis, in den letzten Tagen hätten sehr viele europäische Medienanstalten, Mediengewerkschaften und Berufsvereine aus dem Medienbereich sich an ihn mit der Aufforderung gerichtet, er solle das Gesetz über die Abschaffung der Rundfunkgebühr in der jetzigen Form nicht in Kraft setzen, da die Gebühr die wichtigste Finanzierungsquelle des öffentlichen Radios und Fernsehens sei. Ihre Abschaffung gefährde die autonome und unabhängige Existenz der öffentlich-rechtlichen Medien in Rumänien. Letzte Woche hatte die Abgeordnetenkammer in Bukarest den Gesetzentwurf der Sozialdemokraten über die Abschaffung von 102 Abgaben und Gebühren gebilligt. Darunter fallen etwa die Kfz-Umweltgebühr oder die Gebühr für die Ausstellung vorläufiger Reisepässe oder die Erteilung eines Anglerausweises. Entgegen der Stellungnahme ihres Haushaltsausschusses und trotz heftiger Kritik der Zivilgesellschaft und der öffentlichen Medienanstalten stimmten die Abgeordneten auch für die Aufhebung der Rundfunkgebühr, über die sich die öffentlich-rechtlichen Sender größtenteils finanzieren. Mehr dazu nach den Nachrichten
Rumänien wird mit der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Enwicklung ein Darlehensabkommen in Höhe von 500 Millionen Euro unterzeichnen. Das besagt ein Memorandum, das in der Regierungssitzung am Mittwoch besprochen wurde. Es ist der zweite entwicklungspolitische Kredit, nach dem im Jahr 2014 unterzeichneten Darlehen im Wert von 750 Millionen Euro. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 20 Jahren und wird im Jahr 2036 in einer Einmalrate zurückgezahlt. Die Frist für die Annahme des Darlehens ist der 31. Dezember 2017. Mit dem Geld sollen das Haushaltsdefizit finanziert und die öffentlichen Regierungsschulden neufinanziert werden.
In den meisten mittel- und osteuropäischen Staaten sei das Wirtschaftswachstum nach wie vor robust, das Kreditgeschäft ziehe an und der Inflationsdruck bleibe gering – das besagt der Herbstbericht des IWF. Die Schattenwirtschaft sei in allen dieser Länder zurückgegangen, besonders aber in Lettland, Litauen und Rumänien. Für Rumänien rechnet der IWF mit Leistungsbilanzdefiziten von 2% in 2016 und 2,8% in 2017, bei 5% bzw. 3,8% Wachstum – die höchsten Wachstumsraten in Europa.
Zum ersten Mal sind bei einer Militärübung in Rumänien auch Luftabwehrraketen vom Typ Patriot eingesetzt worden. Das System kann auch zur Raketenabwehr genutzt werden. Bei der Übung im südrumänischen Midia testen amerikanische und rumänische Soldaten die Reaktionsfähigkeit in Krisenmomenten. Zum ersten Mal nahmen auch die neuen Mehrzweckjäger vom Typ F-16, die seit kurzer Zeit zur rumänischen Luftwaffe gehören, an einer Übung teil. An den Manövern im Gebiet von Brasov beteiligten sich außerdem 1.300 Soldaten aus Kanada, Deutschland, Rumänien und der Moldau.
Zwei rumänische Fußballannschaften spielen am Donnerstag in der Europa League. In der Gruppe E trifft der amtierende Meister Astra Giurgiu auf eigenem Platz auf Viktoria Plzeň aus Tschechien. Die Gruppe wird von der AS Roma und Austria Wien dominiert, die beiden jeweils 5 Punkte haben. Astra belegt mit 3 Punkten den dritten Platz, Viktoria Plzeň ist Tabellenletzte mit 2 Punkten. In der Gruppe L spielt Vizemeister Steaua Bukarest auswärts gegen den FC Zürich. Die Gruppe wird von Villareal aus Spanien mit 5 Punkten angeführt, Platz zwei und drei belegen Osmanlıspor aus der Türlei und Zürich mit jeweils vier Punkten. Steaua ist Schlusslicht mizt zwei Punkten.
