Nachrichten 03.07.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 03.07.2017, 21:13
Nach einer Hitzwelle zwischen Donnerstag und Samstag mit Temperaturen von zum Teil bis 44 Grad haben die Menschen in Rumänien am Sonntag und Montag die Kehrseit der Medaille zu spüren bekommen – Stürme und extrem heftige Regenfälle sorgten für Probleme für die Kanalisation und die Verkehrsinfrastruktur in Bukarest und 19 Landeskreisen. Wohnungen wurden überschwemmt, Bäume stürzten auf Autos, zum Glück wurde niemand erschlagen. Die Temperaturen fielen auf gerade noch 20 Grad. Aufgrund der heftigen Regenfälle warnen Experten vor der Gefahr, dass die Flüsse im Süden des Landes Überschwemmungen verursachen. Ab Dienstag Vormittag soll das Wetter wieder relativ normal für Juli werden.
Das Justizprüfungsamt des Obersten Magistratenrates hat am Montag offiziell eine Betriebsrevision bei der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA und bei der Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof begonnen. Justizminister Tudorel Toader hatte eine gründliche Bewertung der beiden Behörden gefordert, wo es in den letzten 10 Jahren keine Prüfung mehr gegeben hatte. Er sagte, dass die Bekämpfung der Korruption auch Prävention bedeute, nicht nur Strafen. Doch leider werden viele Bürger zum Ziel von Verhaftungen, Ermittlungen und Verurteilungen, nur damit sich später ihre Unschuld herausstellt – das sei für die Menschen eine Tragödie und für die Justiz ein Schandfleck, so der Minister. Aus der Opposition kritisierte die Union Rettet Rumänien (USR) die Initiative des Ministers – er spiele so nur den Angriffen der Regierungskoalition auf die Justiz in die Hände. Die Korruptionsbekämpfung müsse mit Entschlossenheit vorangetrieben, der Rechtstaat verstärkt werden, so die Oppositionspartei.
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis wird am Donnerstag an dem Gipfel der Initiative der drei Meere (Baltikum, Adria, das Schwarze Meer) teilnehmen, der in der polnischen Hauptstadt stattfindet. Laut einer Mitteilung der Bukarester Präsidentschaftsverwaltung werden an dem Treffen Staatschefs und deren Vertreter von 11 mittel- und osteuropäischen Ländern teilnehmen: Österreich, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien und Ungarn. Sondergast bei dem besagten Gipfel wird US-Präsident Donald Trump sein. Die Initiative verfolgt, die politische Unterstützung für die Zusammenarbeit und die Zwischenschaltung der Wirtschaften der Länder zu erlangen, die sich zwischen den drei besagten Meeren befinden, in Bereichen wie Energie, Verkehr, Telekommunikationen und Umweltschutz.
Das Bukarester Justizministerium hat am Montag eine zweite öffentliche Beratungsrunde über die Änderung der Strafgesetzgebung bezüglich des Amtsmissbrauchs im Einklang mit den Beschlüssen des Rumänischen Verfassungsgerichts durchgeführt. An den Beratungen beteiligten sich Vertreter der Justizanstalten, der Richter- und Staatsanwälteverbände, des Hochschulwesens und der Freiberufler im Justizbereich. Bei der ersten Beratungsrunde, die letze Woche stattgefunden hatte, regten die Vertreter der Zivilgesellschaft unter anderen an, den Amtsmissbrauchs als so genannte Gefährdungsstraftat zu definieren. Somit sei dann keine Einführung eines Schadengrenzwerts notwendig, ab dem die Tat erst zur Straftat wird. Neulich hatte das Verfassungsgericht festgestellt, dass die geltenden Strafvorschriften bezüglich des Amtsmissbrauchs weitgreifend und vage definiert seien und dass die Einführung einer Schwelle notwendig sei.
Die Republik Moldau könnte einhundert Millionen Euro von der Europäischen Union infolge einer Initiative des rumänischen sozialdemokratischen Europaabgeordneten Sorin Moisă erhalten. Im Entwurf zur makrofinanziellen Unterstützung durch die EU heißt es als Begründung, dass die Republik Moldau einige ernste Probleme überwinden muss, die durch die politische Instabilität, durch einen Skandal über das Verschwinden von einer Milliarde Dollar und durch das Embargo Russlands gegen moldauische Produkte verursacht wurden. Als Gegenleistung könnte man die Behörden in Chişinău auffordern, die Sanierung des Bankwesens, die bessere Verwaltung der öffentlichen Finanzen, sowie Reformen im Energiebereich, Sozialmaßnahmen und Schritte zur Verbesserung des Investorklimas zu beschleunigen.
Als zweite gesetzte Spielerin ist die Rumänin Simona Halep am Montag beim Tennisturnier von Wimbledon eine Runde weiter gekommen: Sie besiegte die Neuseeländerin Marina Erakovic in zwei Sätzen 6-4, 6-1. Halep, Nummer zwei der Weltrangliste, stand 2014 in Wimbledon im Halbfinale, letztes Jahr schied sie allerdings im Viertelfinale aus.
