Nachrichten 15.10.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 15.10.2024, 17:59
Energieminister Sebastian Burduja nimmt heute an der Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ in Luxemburg teil. Zu den Gesprächsthemen gehören: der Beitrag des Energiesektors zur Wettbewerbsfähigkeit der EU, die Stromgroßhandelspreise, die Vorbereitung auf den Winter, der Stand der Energieunion und REPowerEU. Anfang des Monats erklärte Minister Sebastian Burduja, dass die EU-Exekutive vereinbart habe, dass der Ministerrat am 15. Oktober auch den gemeinsamen Antrag Rumäniens, Bulgariens und Griechenlands auf einen funktionierenden Energiemarkt, „eine Energieunion, wie sie die Gründerväter wollten“, diskutieren werde. „Wenn wir uns verpflichten, und ich glaube, dass wir die europäischen Regeln respektieren, auch in Bezug auf den Dekarbonisierungsprozess, den grünen Übergang, dann fordern wir natürlich die gleichen Rechte, nämlich den Zugang zu Energie zu einem wettbewerbsfähigen Preis, vergleichbar mit dem Preis, den andere Länder zahlen“, erklärte der Minister.
Brüssel wird neue Rechtsvorschriften vorschlagen, um die Ausweisung illegaler Migranten zu fördern, kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in einem Brief an die 27 Mitgliedstaaten an, der nur wenige Tage vor einem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag veröffentlicht wurde, der zum Teil dem Thema Migration gewidmet ist. „Wir müssen ein Maß an Harmonisierung und Vertrauen schaffen, um sicherzustellen, dass Migranten, die in ein Land zurückgeschickt werden müssen, keine Schlupflöcher im System eines anderen Landes nutzen können, um die Rückkehr zu vermeiden“, erklärte die Kommissionspräsidentin. Der Vorschlag zielt auch darauf ab, „strategische“ Beziehungen zu den Herkunfts- und Transferländern zu entwickeln, nach dem Beispiel dessen, was bereits mit Libyen und Tunesien geschehen ist. Die EU hat mit diesen Ländern Abkommen unterzeichnet, die unter anderem die Ausreise von Migranten aus ihrem Hoheitsgebiet in die EU beschränken oder sie sogar in ihre Herkunftsländer zurückführen sollen. Mehrere europäische Länder haben eine Überarbeitung der Rückführungsrichtlinie von 2008 gefordert, die die Regeln für die Abschiebung an der Grenze harmonisiert.
Die NATO führt ihre jährliche Nuklearübung durch, nachdem der russische Präsident Wladimir Putin im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zunehmend mit dem Einsatz von Atomwaffen droht. Aus NATO-Quellen verlautete jedoch, die Übung sei keineswegs eine Reaktion auf Moskaus Drohungen, da solche Militärmanöver seit mehr als einem Jahrzehnt jährlich abgehalten werden. Sechzig Flugzeuge aus 13 Ländern nehmen an der zweiwöchigen Operation in Belgien und den Niederlanden teil. Etwa 2.000 Soldaten nehmen an der Übung teil, bei der Einsätze simuliert werden, bei denen NATO-Flugzeuge US-Atomsprengköpfe tragen.
Der Klimawandel ist eine noch nie dagewesene Herausforderung, und seine Auswirkungen gehen über nationale Grenzen hinaus – so lautet die Botschaft von Präsident Klaus Iohannis bei der Eröffnung des dreitägigen „Klimagipfels“ in Bukarest. Das Staatsoberhaupt erklärte, dass die Behörden sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zusammenarbeiten müssen, um Lösungen zu finden und den Klimawandel wirksam zu bekämpfen. Er erinnerte daran, dass Rumänien in nur wenigen Monaten mit Hitzewellen, langen Trockenperioden und weit verbreiteten Überschwemmungen zu kämpfen hatte. In diesem Zusammenhang, so Klaus Iohannis, müsse Rumänien seine politische und finanzielle Unterstützung für Forschung, Produktion und Einsatz grüner Technologien verbessern: „Wir müssen unsere Kräfte und unser Wissen bündeln, um eine sicherere, grünere und chancenreichere Zukunft für alle zu schaffen“, so der Staatschef.
