Nachrichten 6.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 06.11.2016, 18:10
Die Zahl der Opfer nach dem bisher schwersten Unfall auf der Autobahn A2 zwischen Bukarest und Constanta am Schwarzen Meer ist inzwischen auf vier Tote und rund 60 Verletzte gestiegen. Aufgrund von dichtem Nebel war es am Samstagvormittag zu einer Massenkarambolage auf der A2 gekommen, in die etwa 30 Fahrzeuge, darunter zwei Kleinbusse, verwickelt worden waren.
In Bukarest soll nächstes Jahr ein Zentrum für Kooperation und Dialog im Energiebereich eingerichtet werden – das sagte in der lettischen Hauptstadt Riga der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş, der sich dort am Samstag und Sonntag an einem zweitägigen Treffen der 16 Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa mit dem chinesischen Premierminister beteiligt. Li Keqiang hat mehrere Vorschläge zur Erweiterung der Kooperation mit den Ländern der Region gemacht. Cioloş sagte, er warte auf konkrete Signale aus Peking hinsichtlich des Zugangs rumänischer Agrarprodukte und Lebensmittelerzeugnisse auf dem chinesischen Markt. Insbesondere ginge es dabei um den Ausbau der rumänischen Fleischexporte, wobei im Moment ein einziger rumänischer Hersteller in China arbeitet. Rumänien will auch den gegenseitigen Tourismus ausbauen, denkbar wären dabei Charterflüge zwischen Bukarest und chinesischen Städten, so der rumänische Premierminister.
Am kommenden Dienstag treffen sich Außenminister aus MOEL in Bukarest zu einer Konferenz, an der sich auch die NATO-Vizegeneralsekretärin Rose Gottemoeller beteiligt. Das Treffen geht zurück auf eine Initiative des rumänischen Chefdiplomaten Lazăr Comănescu und seines Amtskollegen Witold Waszczykowski. Das Format bietet eine Plattform für die Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Bündnispartnern, wobei der Beitrag der jeweiligen Länder zu den Prozessen innerhalb der NATO zur Sprache kommt.
Unter dem Stichwort Digitale Diaspora beginnt in Spanien gerade die Pilotphase eines Projekts zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den diplomatischen Vertretungen Rumäniens und den jeweiligen rumänischen Gemeinden im Ausland. In dieser Phase, die außerdem bis Oktober nächsten Jahres in vier diplomatischen Vertretungen in Italien, Belgien, Kanada und Australien laufen soll, werden vorerst Erkenntnisse zu Chancen und Herausforderungen gesammelt und dann Lösungen formuliert.
In Großbritannien werde die oppositionelle Labour-Partei den Brexit bei einem Parlamentsvotum nur dann unterstützen, wenn das Land seinen Zugang zum EU-Binnenmarkt behält. Das sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn am Wochenende. Premierministerin Theresa May appellierte an die Abgeordneten, den Ausgang der Volksabstimmung zu akzeptieren und die Regierung im Brexit-Prozess nicht zu behindern. Auch nach dem Gerichtsbeschlusses, der die Zustimmung des britischen Parlaments zum Austritt aus der Europäischen Union fordert, hält May daran fest, den entsprechenden Antrag bis Ende März zu stellen.
In Bulgarien hat am Sonntag die erste Runde der Präsidentenwahl begonnen. Die bulgarischen Bürger sollen sich zudem in einem Referendum zu einem neuen Wahlrecht aussprechen. Der amtierende Präsident, Rossen Plewneliew, stellte sich nicht der Wahl; die aussichtsreichsten Kandidaten sind die Parlamentspräsidentin Zezka Zatschewa von der Regierungspartei GERB und der General a.D. Rumen Radew von den Sozialisten. Radews Lager würde sich gerne vermehrt Moskau zuorientieren.
