Botschafterkonferenz im Zeichen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft
Bukarest ist an diesen Tagen Schauplatz der rumänischen Botschafterkonferenz. In diesem Jahr ist Deutschlands Außenminister Heiko Maas Sondergast des Treffens.
Corina Cristea, 28.08.2018, 11:36
In Bukarest ist am Montag das Treffen der rumänischen Diplomaten angelaufen – in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen. Zum einen weil die Konferenz im Jahr der Hundertjahrfeier des Gründung Rumäniens stattfindet, zum anderen weil einer der Schwerpunkte der Veranstaltung die rumänische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 ist.
Das Jahrestreffen der Diplomaten stellt eine erweiterte Platfform für Debatten zu den wichtigsten Themen für Rumänien dar, etwa die bilateralen und strategischen Beziehungen des Landes, die zu den Prioritäten des Landes gehören, dazu die regionale Zusammenarbeit, die östliche Nachbarschaft und die ökonomische Diplomatie. Rumäniens Außenminister Teodor Melescanu erklärte beim Treffen mit den Leitern der diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland, dass die Diplomatie nach wie vor ein grundlegendes Bindeglied der Gesellschaft bleiben müsse. Die Modernisierung des Landes sei infolge eines parteiübergreifenden Konsens über den NATO- und EU-Beitritt möglich gewesen, so der Außenminister. Er betonte ferner, dass Rumänien heute ein noch nie da gewesenes Niveau an Sicherheit und Wohlstand erreicht habe.
Der Chefdiplomat aus Bukarest erwähnte außerdem, dass das Parlament im November die politischen Schwerpunkte der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft annehmen werde – das vor dem Hintergrund einer Solidarität der gesamten politischen Klasse des Landes in europäischen Fragen. Damit antwortete Melescanu auf die kritischen Stimmen, die die Amtszeit Rumäniens aufgrund der internen politischen Spannungen in Frage gestellt hatten. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas, der als Sondergast am Botschaftertreffen in Bukarest teilnimmt, stellte der rumänische Außenminister eine Ratspräsidentschaft unter dem Zeichen eines enger zusammenhaltenden und besser integrierten Europa in Aussicht.
Der deutsche Außenminister zeigte sich im Gegenzug davon überzeugt, dass die rumänische EU-Ratstpräsidentschaft effizient sein werde – gleichzeitig könne Bukarest auf die Unterstützung Berlins während der Amtszeit zählen. Nichtsdestotrotz verwies Heiko Maas auch auf die Herausforderungen der halbjährigen Ratspräsidentschaft: den Brexit, den mehrjährigen Finanzrahmen und die migrationsbezogenen Themen. Ferner nahm er Bezug auf die Justizreform in Rumänien und hob dabei hervor, dass ein gerechtes Gleichgewicht zwischen den drei Gewalten hergestellt werden könne. Darüber hinaus, so Außenminister Maas, sei die Identifizierung einer Kompromisslinie notwendig, die die Gesellschaft vereinen und bündeln könne.
