Corona-Krise erhöht Haushaltsdefizit
Mehr als die Hälfte des rumänischen Haushaltsdefizits in den ersten neun Monaten wurde, laut offiziellen Angaben, durch die Maßnahmen hervorgerufen, die zur Bekämpfung der Corona-Krise ergriffen wurden.
Daniela Budu, 28.10.2020, 14:32
Der Minister für öffentliche Finanzen, Florin Cîţu, gab am Dienstag bekannt, dass das Haushaltsdefizit Rumäniens in den ersten neun Monaten dieses Jahres 6% des BIP überschritten hat, mit anderen Worten, einen Gesamtbetrag von 67 Milliarden Lei (etwa 13,7 Milliarden Euro) erreicht hat. Im Vergleich dazu war das rumänische Haushaltsdefizit im vergangenen Jahr nur halb so hoch wie heute.
Rumänien durchlebt gemeinsam mit der Weltwirtschaft die größte Krise der letzten 100 Jahre“, unterstreicht Minister Cîţu und weist darauf hin, dass dies eine Meinung ist, die von denjenigen, die die globalen wirtschaftlichen Entwicklungen analysieren, weitgehend geteilt wird. Gleichzeitig sind er und die Experten der Ansicht, dass Rumänien diese Zeit mit einer viel besseren Lage durchlaufen wird, als alle Analysten, die Europäische Kommission und andere geschätzt haben. Und das Grundszenario, die Erholung in V, ist ein Szenario, das durch die Daten bestätigt sein wird und bereits ist“.
In einer Online-Konferenz erläuterte Florin Cîţu, woher dieses Haushaltsdefizit stammt: Die Hälfte des bisher verzeichneten Haushaltsdefizits, d.h. 3,5% des BIP, sind Mittel, die den Unternehmen durch die Bereitstellung von Steuererleichterungen, durch Investitionen oder außerordentliche Ausgaben, die zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Epidemie beschlossen wurden, überlassen werden. Die Zahlung einiger fiskalischer Verpflichtungen wurde aufgeschoben, der Betrag der rückerstatteten Mehrwertsteuer war höher als der im letzten Jahr registrierte, auch für die ersten 9 Monate des Jahres, die Boni für die Zahlung bei Fälligkeit der Gewinnsteuer belaufen sich auf 570 Millionen Lei (d.h. 116 Millionen Euro). Gleichzeitig haben wir mit 6,83 Milliarden Lei (d.h. 1,4 Milliarden Euro) mehr investiert als im vergangenen Jahr. Natürlich gibt es auch außergewöhnliche Zahlungen, die aus der durch das Coronavirus verursachten Krise hervorgegangen sind, in Höhe von 10,35 Milliarden Lei (umgerechnet 2,11 Milliarden Euro). Ohne diese Ausgaben hätten wir dieses Geld im Haushalt gehabt, und dann wäre das Defizit viel geringer gewesen“.
Von den außerordentlichen Haushaltsausgaben, die durch die COVID-Pandemie entstanden sind, wurde ein erheblicher Teil für aktive Maßnahmen wie Kurzarbeit und die Zahlung von fast der Hälfte des Bruttogehalts der weiterhin beschäftigten Arbeitnehmer verwendet. Der Bukarester Finanzminister gab auch an, dass im bewerteten Zeitraum 30 Milliarden Lei (über 6 Milliarden Euro) für Investitionen bereitgestellt wurden, von denen fast ein Drittel nicht rückzahlbare externe Mittel waren.
Die bedeutendsten Beträge wurden für die Bereiche Verkehr, Verteidigung, öffentliche Bauvorhaben, Gesundheit, Umwelt und Landwirtschaft in Rumänien bereitgestellt. Minister Florin Cîțu erklärte, dass bei den Zahlungen über eine Milliarde Lei (etwa 224 Millionen Euro) die zusätzlichen Beträge im Zusammenhang mit der Erhöhung des Rentenpunktes ab dem 1. September seien. Offiziellen Schätzungen zufolge wird das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 8,6% des BIP ansteigen, wobei mehr als die Hälfte in direktem Zusammenhang mit der Krisenzeit steht, die Rumänien durchläuft.
