Die EU-Kohäsionspolitik: Priorität des EU-Ratsvorsitzes Rumäniens
Die Kohasionspolitik sei eine der größten Prioritäten des rumänischen EU-Ratsvorsitzes, hat die EU-Regionalkommissarin Corina Creţu erklärt.
Leyla Cheamil, 22.01.2019, 15:24
Das Motto Kohäsion, ein gemeinsamer europäischer Wert“ spiegelt die Vision Rumäniens für seine Amtszeit an der Spitze des EU-Rates wider. Die Verringerung der sozialen und wirtschaftlichen Gefälle zwischen den Mitgliedstaaten, Regionen und Bürgern der Union sei eines der wichtigsten Ziele des europäischen Blocks, hat die rumänische EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu bei ihrem jüngsten Besuch in Bukarest erklärt.
Die EU-Kohäsionspolitik war allerdings eines der zwei Hauptthemen auf der Tagesordnung der ersten Veranstaltung, die der Senat und die Abgeordnetekammer im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft in Bukarest veranstaltete.
Einen echten Zusammenhalt in Europa zu gewährleisten sowie die Einheit der EU-Staaten vor den derzeitigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, die Förderung von Pluralismus, Toleranz und Solidarität gehören zu den Prioritäten Rumäniens während der tournismäßigen EU-Ratspräsidentschaft, so die rumänischen Behörden. Der Senatsvorsitzende Calin Popescu Tariceanu sagte seinerseits, Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhalts seien auschlaggebend, um die Kluft zwischen den verschiedenen Regionen der EU zu überbrücken: Angesichts der schwierigen Herausforderungen der EU sind wir als Mitglieder der nationalen Parlamente aufgerufen, die Solidarität und die Konvergenz auf dem Kontinent zu fördern, den Zusammenhalt in der Union zu stärken und zu gewährleisten.
Wir glauben, dass solche Maßnahmen von grundlegender Bedeutung sind, so dass die derzeitigen Gefälle zwischen Ost und West sowie zwischen Nord und Süd nicht unumkehrbar werden. Die Gefahr besteht darin, dass wir extremistischen und populistischen Kräften gestatten, diese Gefälle in Brüche zu verwandeln, die die Grundlage für ein Europa mit mehreren Geschwindigkeiten bauen. “ Die EU-Kommissarin Corina Cretu sagte ihrerseits, dass die Kohäsionspolitik für und über die Bürger sei und ein Instrument darstelle, das Antworten auf die derzeitigen Probleme und Spannungen der EU bietet, wie etwa der Brexit, die Migration und die grenzüberschreitende Sicherheit.
Im Anschluß warnte sie davor, dass sich die regionalen Unterschiede insbesondere in den Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa teilweise verschärft hätten. Dies sei dadurch zu erklären, dass es Regionen gibt, die sehr schnell wachsen, während sich andere Regionen in einem langsameren Tempo entwickeln: Die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2021-2027 wird in einem engeren Zusammenhang mit der europäischen Agenda und den Prioritäten der EU stehen und sich auf Schlüsselprioritäten wie Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, Klima und Umwelt konzentrieren.”
Im Anschluß sagte die EU-Kommissarin, dass zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union 373 Milliarden Euro für die Kohäsionspolitik bereitgestellt wurden, von denen 80% in die weniger entwickelten Regionen fließen sollen.
