Nach dem Notstand wird in Rumänien der Warnzustand eingeführt
In einigen Tagen beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung – der Notstand wird zunächst mit einem Warnzustand ersetzt.
Daniela Budu, 14.05.2020, 15:19
Nach einem zweimonatigen Notstand, der aufgrund der Coronavirus-Pandemie verhängt wurde, folgt in Rumänien der Warnzustand mit der Lockerung der restriktiven Maßnahmen. Bukarest folgt damit dem Beispiel der europäischen Staaten, von denen die meisten bereits zu einer schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung übergegangen sind.
Der Notstand, der am 16. März für einen Monat verhängt und dann um weitere 30 Tage verlängert worden war, erforderte die Anwendung von Maßnahmen in den Bereichen Handel und Dienstleistungen, Gesundheit, Arbeitsbeziehungen oder religiöse Aktivitäten, aber auch die Einführung eines Systems von Geldstrafen. Während dieser Zeit wurden in all diesen Bereichen 12 Militärverordnungen erlassen. Das Verhängen des Notsstands auf rumänischem Territorium erfolgte nur wenige Tage nach der Ausrufung der Coronavirus-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation.
In einigen Tagen beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung – der Notstand wird zunächst mit einem Warnzustand ersetzt. Während des Warnzustands bleiben in Rumänien die meisten Restriktionen in Kraft, und im Gegensatz zu anderen Ländern wird der Schulunterricht nicht wieder aufgenommen. Restaurants, Bars und Cafes bleiben geschlossen, und auch Reisen außerhalb der Ortschaften sind eingeschränkt. Die Parks werden aber geöffnet und innerhalb der Ortschaften wird auf die Erklärung auf eigene Verantwortung verzichtet. In geschlossenen Räumen wird das Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken obligatorisch.
Die endgültige Form des Gesetzes über den Warnzustand, der ab 15. Mai den Notstand ersetzen soll, wurde am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer von Bukarest als Entscheidungsgremium verabschiedet, wobei einige Änderungen gegenüber der Form des vom Senat verabschiedeten Dokuments vorgenommen wurden. Dazu gehören die Wiedereinführung von Verkehrsbeschränkungen, die ursprünglich von den Senatoren aufgehoben worden waren, die Möglichkeit der Öffnung von Terrassen, unter Einhaltung der sanitären Maßnahmen und der sozialen Distanz, sowie die Öffnung von Einkaufszentren mit einer Fläche von weniger als 15.000 Quadratmetern. Was die Geldstrafen für die Nichteinhaltung der von den Behörden verhängten Maßnahmen betrifft, so werden diese 15.000 Lei (etwa 3.000 Euro) nicht überschreiten können. Laut Gesetzentwurf kann der Warnzustand höchstens 30 Tage bestehen; das Gesetz muss noch vom Parlament gebilligt werden.
Bisher wurden in Rumänien mehr als 1.000 Todesfälle infolge von Covid-19-Erkrankungen registriert und über 16.000 Menschen haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert, so die neuesten Daten der Gruppe für strategische Kommunikation. Die gute Nachricht im Moment ist, dass etwa 50% der Infizierten wieder gesund sind. Seit mehr als zwei Wochen blieb die Zahl der aktiven Fälle von Coronavirus-Infizierungen in Rumänien auf etwa 7.300 bis 7.500 begrenzt. Darüber hinaus näherte sich die durchschnittliche Zahl der geheilten Patienten an gewissen Tagen an die Zahl der täglich neu gemeldeten Fälle an oder überstieg sie sogar.
