Rumänien will 2026 der OECD beitreten
Rumänien hat sich das Jahr 2026 als Ziel für den Beitritt zur Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD gesetzt.
Ştefan Stoica, 03.04.2025, 14:53
Rumänien ist auf dem besten Weg, alle technischen Analysen für den Beitritt zur OECD innerhalb der nächsten zwölf Monate abzuschließen. Dies gab der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Matthias Cormann, in einer Videobotschaft an eine Konferenz bekannt, an der hochrangige Beamte des Landes teilnahmen. Der Beitritt des Landes zur OECD, der mehr Investitionen und eine leistungsfähigere öffentliche Verwaltung bedeutet, sollte von Rumänien als ein neues Ziel des Landes betrachtet werden, so wie der Beitritt zur NATO, zur Europäischen Union und dann zu Schengen, so die Konferenzteilnehmer.
Interimspräsident Ilie Bolojan sagte, der Staat müsse die Rahmenbedingungen schaffen, unter denen die Rumänen ihre Kreativität nutzen und die Geschäftsleute Leistung erbringen und Entwicklung und Wohlstand schaffen können. Er rief dazu auf, die bestmögliche Regierungsführung anzustreben, Zugang zu europäischen Mitteln zu erhalten und die Defizite unter Kontrolle zu halten sowie Bedingungen zu schaffen, unter denen harte Arbeit und Leistung belohnt und mangelnde Leistung entmutigt wird. Premierminister Marcel Ciolacu erinnerte daran, dass in den anderthalb Jahren seit der offiziellen Einreichung des Antrags 12 Ziele erreicht wurden, also fast die Hälfte der Ziele, die für eine OECD-Mitgliedschaft erfüllt werden müssen. Dan Șucu, einer der Geschäftsleute, die an der Konferenz teilnahmen, kritisierte die Tatsache, dass einige wirtschaftspolitische Maßnahmen nicht mit den OECD-Grundsätzen übereinstimmen.
Als Beispiele nannte er die Deckelung der Energie- und Versicherungspreise, die zu einer ständigen Einrichtung und nicht zu einer außergewöhnlichen Maßnahme geworden sind, oder die Ausweisung des Handelsaufschlags auf alle Produkte in Rumänien. Seiner Ansicht nach widersprechen solche Eingriffe grundsätzlich den marktwirtschaftlichen Prinzipien, die die OECD unterstützt. Ramona Jurubiță, Vizepräsidentin des Rates Ausländischer Investoren forderte ihrerseits Reformen in Schlüsselbereichen, die mit den OECD-Standards übereinstimmen und zu höheren Einnahmen führen werden.
Ihr zufolge können Reformen in den Bereichen Bildung, Steuern, staatliche Unternehmen und Verwaltungskapazitäten die jährliche Rate des Bruttoinlandsprodukts um bis zu einem Prozentpunkt erhöhen. Rumäniens OECD-Mitgliedschaft kann uns also helfen, aus der so genannten Falle des mittleren Einkommens herauszukommen, über die wir in letzter Zeit gesprochen haben, fügte Jurubiță hinzu. Luca Niculescu, Rumäniens Koordinator für die OECD-Mitgliedschaft, betonte, dass alle – die politische Klasse, die Wirtschaft – der OECD beitreten wollen und dass der Prozess gut läuft. Rumänien hat sich zum Ziel gesetzt, den OECD-Integrationsprozess im nächsten Jahr abzuschließen.
